Betreff
Vorlage zum Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2012 - Mobilität von Grundsicherungs- und SGB II-Empfängern
Vorlage
SzA/031/2012
Art
Beschlussvorlage - AL

Bis einschließlich 30.09.2012 wurden 9.674 Taler abgeholt, jedoch erst 6.941 eingelöst. Die Gründe für die Nichteinlösung sind nicht bekannt. Da die Möglichkeit besteht Mobilitätstaler zu sammeln, könnte es sein, dass Taler, die im Sommer abgeholt wurden erst im Winter eingelöst werden, da im Sommer eventuell das Fahrrad benutzt wurde. Über die tatsächliche Inanspruchnahme kann voraussichtlich erst Mitte 2013 eine verlässliche Aussage getroffen werden. Grundsätzlich kann jeder Inhaber eines Fürth-Passes damit auch Mobilitätstaler beanspruchen. Die zur Verfügung stehenden Mittel werden aller Voraussicht nach hierfür auch ausreichen.

 

Es werden keine Statistiken erstellt welche Personengruppen die Taler in Anspruch nehmen.

 

Es ist bekannt und auch erwünscht, dass auf Streifenkarten der Vermerk „keine Rücknahme“ angebracht und bei Kontrollen der Fürth-Pass vorzuweisen ist. Die mit Mobilitätstalern erworbenen Streifenkarten sollen tatsächlich für den ÖPNV eingesetzt werden und nicht „versilbert“ werden können. Die Vorlage des Fürth-Passes stellt sicher, dass nur die Begünstigten in den Genuss der bezuschussten Fahrkarten gelangen können.


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: