Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Satzung der 1848er Gedächtnisstiftung Fürth und erlässt diese in der Version des Entwurfs der Kämmerei vom 04.09.2012.

Zum 01.01.2008 wurde das Projekt „Sphärentrennung“ zwischen der 1848er Gedächtnisstiftung und dem neu gegründeten Sondervermögen „Städtisches Altenhpflegeheim (SAh)“ vollzogen. Seitdem konnten wertvolle Erkenntnisse aus den Abläufen, Erfolgen und Konflikten gewonnen werden, die es nun zulassen, die Trennung in den maßgeblichen rechtlichen Grundlagen angemessen zu dokumentieren. Insbesondere die Stiftungssatzung musste dabei umfassend überarbeitet werden, um den Betrieb des Altenheims in der vorhandenen Form sicherstellen zu können.

Der als Anhang beigefügte Entwurf einer Neufassung wurde in Abstimmung mit dem BKPV und diversen städtischen Dienststellen (SAh, RA, RpA u.a.) entwickelt und konnte bereits mit dem Finanzamt und der Stiftungsaufsicht abgeklärt werden, eine Genehmigung wurde in Aussicht gestellt. Insoweit kann der Entwurf als rechtskonform angesehen werden.

Eine Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen ist ebenfalls an Anhang beigefügt.

Am 26.10.2012 hat der Stiftungsrat der Neufassung zugestimmt. Die Beschlussfassung im Stadtrat wird empfohlen.

Durch die Neufassung der Stiftungssatzungsatzung erreicht die „Sphärentrennung“ einen wichtigen Meilenstein. Im weiteren Fortgang werden jedoch noch weitere Beschlüsse nötig sein, um das Projekt endgültig abschließen zu können. Insbesondere soll für SAh eine eigene Satzung erlassen werden, die den Betriebsstatus eindeutig regelt. Die Verwaltung befindet sich hier bereits in Abstimmungsprozessen mit BKPV und Stiftungsaufsicht.

Finanzierung:

1. Neufassung Stiftungssatzung (Entwurf vom 04.09.2012)
2. Kommentierte Gegenüberstellung zur alten Fassung
3. Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen