Betreff
Antrag vom 16.11.2011 - Änderung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Fürth, Keine Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit - Faire Kommune Fürth
Vorlage
Käm/104/2011
Art
Beschlussvorlage - SB
Der Finanz- und Verwaltungsausschuss nimmt vom Sachvortrag des Referates III Kenntnis.
Im Hinblick auf das anhängige Normenkontrollverfahren bei der Stadt Nürnberg, in dem die Frage möglicher Grundrechtsverletzungen (Recht auf freie Berufsausübung) durch eine ähnliche ortsrechtliche Passage derzeit geprüft wird, wird der Vorgang bis zur rechtskräftigen Entscheidung vertagt.
Finanzierung:
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Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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nein |
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ja |
Gesamtkosten |
€ |
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nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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nein |
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ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2011