Betreff
Herausforderungen des demografischen Wandels
Vorlage
R IV/005/2013
Art
Beschlussvorlage - AL

Der Stadtrat nimmt den am 19.10.2011 vom Beirat für Sozialhilfe, Sozial- und Seniorenangelegenheiten in Auftrag gegebenen Bericht der Verwaltung zu den Herausforderungen des demografischen Wandels in der Stadt Fürth bis zum Jahr 2030 zur Kenntnis und stellt fest, dass die Fachreferate, Ämter und Dienststellen die Herausforderungen des demografischen Wandels erkannt haben. Die Verwaltung wird beauftragt, die Erkenntnisse in die tägliche Verwaltungs- und Planungsarbeit einfließen zu lassen.


Durch einen Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 28.09.2011 und einen einstimmigen Beschluss des Beirates für Sozialhilfe, Sozial- und Seniorenangelegenheiten vom 19.10.2011 war die Stadtverwaltung beauftragt worden, die Herausforderungen, die der demografische Wandel in Zukunft insbesondere an die Stadtentwicklungsplanung stellen wird, unter Berücksichtigung der Projektstudie Demografischer Wandel des Deutschen Instituts für Urbanistik möglichst im ersten Halbjahr 2012 gegenüber dem Stadtrat zu skizzieren.

 

Der demografische Wandel beschreibt das Phänomen einer Veränderung der Bevölkerungsstruktur, die sich aufgrund sinkender Geburtenraten und zunehmender Lebenserwartung im Zeitverlauf immer stärker von den jüngeren Generationen zu den älteren und sogar hochaltrigen Generationen verschiebt. Da aufgrund einer höheren Anzahl älterer Menschen gleichzeitig die Sterbefälle die Geburtenziffern übersteigen, kommt es dabei sogar zu einer schrumpfenden Gesamtbevölkerung, sofern der Sterbeüberschuss nicht durch Zuwanderung ausgeglichen oder überkompensiert wird. Der demografische Wandel durch sinkende Geburtenraten und zunehmende Lebenserwartung ist allerdings kein neues Phänomen, sondern spätestens seit Beginn des 20. Jahrhunderts ein Kennzeichen industriell verfasster Gesellschaften.[1]

 

Entsprechend der Beschlussfassung erfolgte durch das Referat für Soziales, Jugend und Kultur zunächst eine Auswertung der Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIFU), Demografischer Wandel. Kommunale Erfahrungen und Handlungsansätze, Berlin 2010, bei der sieben Fallstudienstädte (Bielefeld, Dresden, Gera, Köln, München, Münster, Wolfsburg) zu den Auswirkungen des demografischen Wandels und den kommunalen Handlungsansätzen untersucht und die auf die Kommunen zukommenden Herausforderungen auf S.55 wie folgt beschrieben worden waren: „Der demografische Wandel mit niedriger Geburtenrate, zunehmender Alterung und geringerer Zuwanderung wird weitgehend alle Lebensbereiche betreffen: Wirtschaft und Arbeitsmarkt, das Wohnen, die sozialen Systeme, Stadterneuerung und Stadtrückbau, (technische und soziale) Infrastrukturen, Bildung und Ausbildung, Mobilität, Haushalt und Finanzen.“

 

Ebenfalls entsprechend der Beschlussfassung und der Erkenntnisse aus der DIFU-Studie, dass mindestens fünf der sieben untersuchten Städte die Zuständigkeit für das Thema demografischer Wandel federführend im Bereich der Stadtplanung und Stadtentwicklung verortet haben,[2] erfolgte durch das Referat für Soziales, Jugend und Kultur im Weiteren eine Untersuchung zur Einführung, Organisation und Entwicklung der Stadtentwicklung bei der Stadt Fürth seit 1976.

 

Die Untersuchung zur Einführung, Organisation und Entwicklung der Stadtentwicklung bei der Stadt Fürth ergab, dass gemessen an der Definition des Begriffs Stadtentwicklung - die im Gegensatz zur baulich-räumlich ausgerichteten Stadtplanung die Gesamtentwicklung einer Stadt im Sinne einer Stadtentwicklungsplanung und damit neben der baulich-räumlichen auch die gesellschaftliche, wirtschaftliche, kulturelle und ökologische Entwicklung umfasst - von dem übergreifenden Ansatz, der 1976 bei der Stadt Fürth mit der erstmaligen Errichtung eines Stadtentwicklungsamtes verfolgt worden war (Sachgebiet Stadtforschung und Statistik, Sachgebiet Stadtentwicklung für Rahmenpläne, Bedarfs- und langfristige Maßnahmenpläne, Sachgebiet Wirtschafts- und Verkehrsförderung sowie Sachgebiet Umweltplanung) bis zum Jahr 2012 nur ein auf den Sektor Wirtschaft und Wirtschaftszukunft Fürth beschränktes Stadtentwicklungsamt übrig geblieben ist. Die anderen Aufgaben des ursprünglichen Stadtentwicklungsamtes (Stadtforschung und Statistik, Stadtentwicklung für Rahmenpläne, Bedarfs- und langfristige Maßnahmenpläne, Verkehrsförderung und Umweltplanung) werden heute entweder in zwischenzeitlich vom ursprünglichen Stadtentwicklungsamt ausgegliederten Ämtern (Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth, Abteilung Verkehrsplanung im Stadtplanungsamt, Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz) oder in kleineren Segmenten von einzelnen Fachämtern, aber nicht mehr umfassend wahrgenommen (Stadtentwicklung für Rahmenpläne, Bedarfs. und langfristige Maßnahmepläne).

 

Nach der Auswertung der DIFU-Studie Demografischer Wandel, Kommunale Erfahrungen und Handlungsansätze, Berlin 2010 und der Untersuchung zur Einführung, Organisation und Entwicklung der Stadtentwicklung bei der Stadt Fürth seit 1976 wurden vom Referat für Soziales, Jugend und Kultur zur Ermittlung der örtlichen Herausforderungen des demografischen Wandels bis zum Jahr 2030 mit Verfügung vom 21.05.2012 insgesamt 22 Ämter und Dienststellen der Stadtverwaltung[3] um Stellungnahme zu den Herausforderungen des demografischen Wandels gebeten.

 

Als Grundlage der Betrachtung diente die vom Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth am 09.05.2011 im Statistischen Monatsbericht für März 2011 veröffentlichte Bevölkerungsprognose bis zum Jahr 2030, nach der sich folgende demografische Rahmenbedingungen abzeichnen:

 

1.    Wird die Gesamtbevölkerung von 116.865 Personen im Jahr 2010 bis zum Jahr 2030 auf 122.200 Personen und damit um +5.335 Personen oder +4,6 % steigen.

 

2.    Ist bei der Anzahl der Kinder unter 10 Jahren eher mit einer Stagnation zu rechnen, während die Anzahl der 10- bis unter 16-Jährigen, der 16- bis unter 19-Jährigen und der 19- bis unter 25-Jährigen gegenüber dem Jahr 2010 sogar zurückgehen wird.

 

3.    Wird die Anzahl der den Kern des Erwerbspersonenpotenzials bildenden Altersgruppen der 25- bis unter 40-Jährigen und der 40- bis unter 60-Jährigen bei der Altersgruppe der 25- bis unter 40-Jährigen zunächst von 23.678 Personen im Jahr 2010 auf 24.700 Personen im Jahr 2019 und bei der Altersgruppe der 40- bis unter 60-Jährigen von 36.497 Personen im Jahr 2010 auf 37.000 Personen im Jahr 2019 steigen. Ab dem Jahr 2020 wird die Anzahl der 25- bis unter 40-Jährigen zwar wieder sinken, aber mit 24.000 Personen im Jahr 2030 nach wie vor um 322 Personen über dem Ausgangswert des Jahres 2010 liegen, während die Anzahl der 40- bis unter 60-Jährigen ab dem Jahr 2020 zwar ebenfalls sinken, aber mit 35.100 Personen im Jahr 2030 den Ausgangswert des Jahres 2010 um 1.397 Personen unterschreiten wird.

 

4.    Wird in der Stadt Fürth bis zum Jahr 2030 vor allem die Anzahl der Menschen ab dem 60. Lebensjahr erheblich zunehmen. Getrennt nach Altersgruppen wird dabei die Anzahl der 60- bis unter 75-Jährigen von 18.639 Personen im Jahr 2010 auf 23.300 Personen im Jahr 2030 und damit um +4.661 Personen oder +25,0 % steigen und die Anzahl der über 75-Jährigen von 9.614 Personen im Jahr 2010 auf 13.500 Personen im Jahr 2030 und damit um +3.886 Personen oder +40,4 % zunehmen.

 

Von den 22 abgefragten Ämtern und Dienststellen der Stadtverwaltung gaben bis Ende Juni/Anfang Juli 2012 insgesamt 20 Ämter und Dienststellen Stellungnahmen zu den Herausforderungen des demografischen Wandels ab, während zwei Ämter und Dienststellen (StäD und GrfA) Fehlanzeige erstatteten.

 

Aufgrund der Stellungnahmen der Ämter und Dienststellen ergaben sich lediglich bei der technischen Infrastruktur der Gas-, Strom- und Wasserversorgung, wo nach Einschätzung der infra fürth gmbh nur die üblichen Ersatzinvestitionen im Leitungsbau (Turnus größer 50 Jahre) und die Aufwendungen für eine moderate Neubautätigkeit erforderlich werden, und bei der technischen Infrastruktur der Stadtentwässerung, wo von der Abteilung Kläranlagen derzeit die abwassertechnischen Voraussetzungen für einen Bevölkerungszuwachs geschaffen werden und die Veränderung der Altersstruktur bei der Auslegung der Stadtentwässerungsanlagen keine Rolle spielt, keine größeren Herausforderungen durch den demografischen Wandel.

 

Daneben zeichneten sich insgesamt folgende zwölf Handlungsfelder ab, die von den Herausforderungen des demografischen Wandels betroffen sein werden:

 

1.    Zuwachs der Bevölkerung und Zuwanderung,

2.    Wirtschaft und Arbeit, Gleichstellung von Frauen,

3.    Anhebung des Bildungs- und Qualifikationsniveaus,

4.    Kinder und Jugendliche sowie Familienfreundlichkeit.

5.    Ältere Menschen,

6.    Wohnen und Wohnumfeld,

7.    Straßenverkehr, Straßen- und Wegebau,

8.    Öffentlicher Personennahverkehr, Nahversorgung und Einkaufsstadt Fürth,

9.    Gesundheit, Kultur und ehrenamtliches Engagement,

10. Ökologie und Abfallwirtschaft,

11. Kommunales Personal,

12. Finanzen,

 

Im Sinne einer strategischen Gewichtung werden von den zwölf Handlungsfeldern vor allem das Handlungsfeld Finanzen, das Handlungsfeld Wirtschaft und Arbeit sowie das Handlungsfeld Anhebung des Bildungs- und Qualifikationsniveaus von zentraler Bedeutung sein, denn ohne ausreichende Finanzen werden sich die Herausforderungen des demografischen Wandels nicht bewältigen lassen.

 

Zugleich werden ohne eine positive Wirtschaftsentwicklung und ausreichende Arbeitsplätze und Einkommen in Zukunft nicht nur Finanzeinnahmen fehlen, sondern auch viele Menschen ohne den von Ludwig Erhard in einer Buchveröffentlichung 1957 beschworenen Wohlstand für alle[4] dastehen.

 

Ohne ein höheres Bildungs- und Qualifikationsniveau werden schließlich viele Menschen den seit den 1970er Jahren gestiegenen und weiter steigenden Bildungs- und Qualifikationsanforderungen nicht mehr genügen können und deshalb kaum Beschäftigungs- und Erwerbsmöglichkeiten in der Wissens- und Informationsgesellschaft der Zukunft finden.

 

Während das Handlungsfeld Anhebung des Bildungs- und Qualifikationsniveau eng mit dem Handlungsfeld Kinder und Jugendliche sowie Familienfreundlichkeit verknüpft ist, könnte das Handlungsfeld Kultur durch eine ökonomische Entwicklung in Richtung Höher- und Hochqualifizierte für die Stadt Fürth ebenfalls wichtiger werden.

 

Aufgrund des bis 2030 zu erwartenden allgemeinen Bevölkerungszuwachses um +5.335 Personen werden das Handlungsfeld Wohnen und Wohnumfeld, das Handlungsfeld Straßenverkehr, Straßen- und Wegebau, das Handlungsfeld Öffentlicher Personennahverkehr, Nahversorgung und Einkaufsstadt Fürth und das Handlungsfeld Gesundheit (Klinikum) zunächst quantitativ von Bedeutung sein. Hinzu kommen allerdings qualitative Aspekte, die sich in Abhängigkeit von einer ökonomischen Entwicklung in Richtung Höher- und Hochqualifizierte, die zum Beispiel im Bereich des Wohnens eher zur Nutzung von Eigentümerwohnungen oder Einfamilienhäusern neigen, oder in Abhängigkeit von dem zu erwartenden Anstieg älterer Menschen oder in Abhängigkeit von der ökologischen Entwicklung und der Energiewende ergeben.

 

Mit großer Sorge muss angesichts des zunehmenden Anteils älterer Menschen wohl der durch die 2001 beschlossene und bis 2030 laufende Absenkung des Rentenniveaus drohende Anstieg der Altersarmut betrachtet werden, der das gesamtgesellschaftliche Klima in der gesamten Bundesrepublik deshalb gravierend beeinflussen könnte, weil eine relativ weit verbreitete Altersarmut wie zum Beispiel noch zu Zeiten der Weimarer Republik seit der Rentenreform von 1957 ein kaum mehr bekanntes Phänomen war und auch Auswirkungen auf die Alterserwartungen der jüngeren Generationen haben wird.[5]

 

Von inhaltlicher Bedeutung für einzelne Handlungsfelder (Kultur, ältere Menschen, Brand- und Katastrophenschutz) sind aber auch die von den Ämtern und Dienststellen genannten Aspekte Mehrgenerationenprojekte und ehrenamtliches Engagement.

 

Insgesamt machten die Stellungnahmen von 20 Ämtern und Dienststellen der Stadtverwaltung zu den Herausforderungen des demografischen Wandels aber auch deutlich, dass neben dem demografischen Wandel auch der wirtschaftliche Wandel. der soziale Wandel sowie der Klimawandel und die Energiewende die wichtigsten und zentralen Einflussfaktoren für die Entwicklung bis zum Jahr 2030 bilden werden.

 

Entsprechend der übereinstimmenden Einschätzung in der Referentenbesprechung vom 18.12.2012 wird folgender Beschlussvorschlag unterbreitet:

„Der Stadtrat nimmt den am 19.10.2011 vom Beirat für Sozialhilfe, Sozial- und Seniorenangelegenheiten in Auftrag gegebenen Bericht der Verwaltung zu den Herausforderungen des demografischen  Wandels in der Stadt Fürth bis zum Jahr 2030 zur Kenntnis und stellt fest, dass die Fachreferate, Ämter und Dienststellen die Herausforderungen des demografischen Wandels erkannt haben. Die Verwaltung wird beauftragt, die Erkenntnisse in die tägliche Verwaltungs- und Planungsarbeit einfließen zu lassen.“

 

 



[1] So stieg in Deutschland die Lebenserwartung vom Zeitpunkt der Geburt für Männer von 35,58 Lebensjahren 1871/1881 auf 55,97 Lebensjahre 1924/1926, auf 67,41 Lebensjahre 1970/1972 und auf 77,17 Lebensjahre 2006/2008 und für Frauen von 38,45 Lebensjahren 1871/1881 auf 58,82 Lebensjahre 1924/1926, auf 73,83 Lebensjahre 1970/1972 und auf 82,40 Lebensjahre 2006/2008. Vgl. dazu: Deutsche Rentenversicherung Bund (Hrsg.), DRV-Schriften, Band 22, Rentenversicherung in Zeitreihen 2009, Berlin 2009, S.258. Außerdem begann bereits zur Zeit der Weimarer Republik aufgrund eines fortlaufenden Rückgangs des Geburtenüberschusses (1913 +833.000, 1923 +440.000, 1929 +241.000 mehr Geburten als Sterbefälle), der mit einem im Verlauf des Ersten Weltkrieges einsetzenden und danach fortbestehenden Geburtenrückgang zusammenhing, eine breit angelegte demografische Diskussion. Vgl. dazu: Christoph Sachße, Florian Tennstedt, Geschichte der Armenfürsorge in Deutschland (3 Bände), hier: Band 2: Fürsorge und Wohlfahrtspflege 1871 bis 1929, Stuttgart, Berlin, Köln, Mainz 1988, S.115.f.

[2] So Dresden in der Abteilung Stadtentwicklung im Stadtplanungsamt, Köln im Amt für Stadtentwicklung und Statistik, München im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Münster in der Abteilung Stadt- und Regionalentwicklung des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Verkehrsplanung, Wolfsburg im Referat Strategische Planung/Stadtentwicklung.

[3] Im Einzelnen waren dies in der Reihenfolge der Referatsnummerierung folgende Ämter und Dienststellen: Integrationsbüro des Bürgermeister- und Presseamtes, Gleichstellungsbeauftragte, Projektbüro für Schule und Bildung des Referates I, Schulverwaltungsamt, Personalamt, Stadtärztlicher Dienst, Personalamt, Stadtkämmerei, Amt für Umweltplanung inklusive Abfallwirtschaft, Amt für Brand- und Katastrophenschutz, Straßenverkehrsamt, Kulturamt, Jugendamt, Sozialamt, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt, Grünflächenamt, Amt für Wirtschaft, Stadtentwicklungsamt, infra fürth gmbh, Jobcenter Fürth/Stadt, Klinikum Fürth und Stadtentwässerung Fürth.

[4]Vgl.: Ludwig Erhard, Wohlstand für alle, Düsseldorf 1957

[5] Während selbst in der Stabilisierungsphase der Weimarer Republik trotz realer Rentenerhöhungen 1928 noch zwei Drittel aller Rentnerinnen und Rentner zu den Fürsorgeempfängern gezählt hatten (vgl. Florian Tennstedt, Sozialgeschichte der Sozialversicherung, in: Maria Blohmke u.a. (Hrsg.), Handbuch der Sozialmedizin in drei Bänden, Band 3: Sozialmedizin in der Praxis, Stuttgart 1976, S.385-493, hier: S. 463), wurde das Rentenniveau mit der Rentenreform 1957 erstmals deutlich von der staatlichen Armenfürsorge abgegrenzt (vgl. Kurt Jantz, Die Rentendynamik 1957 als Vorbild im Sozialleistungsrecht, in: Reinhart Bartholomäi u.a. (Hrsg.), Sozialpolitik nach 1945. Geschichte und Analysen. Bonn-Bad Godesberg 1977, S.107-123). Siehe zu den Auswirkungen der Rentenreform von 1957 auch: Hans Günter Hockerts, Sozialpolitische Entscheidungen im Nachkriegsdeutschland. Alliierte und deutsche Sozialversicherungspolitik 1945 bis 1957, Stuttgart 1980, S.425. „Diese Reform wirkte sich nicht nur materiell und psychologisch auf die Rentenempfänger aus, sondern traf auch eine Erwartungshaltung der noch im Erwerbsleben Stehenden, indem sie den wirtschaftlichen Aufstieg in die Phase des individuellen Lebensabends hinein zu verlängern und eine gerechtere Norm für die Verteilung des Sozialprodukts zwischen den Generationen zu verwirklichen versprach.“


 

 

 

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


Langfassung „Beschreibung und Gewichtung der Handlungsfelder zu den Herausforderungen des demografischen Wandels in der Stadt Fürth bis zum Jahr 2030“