Betreff
Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung
Vorlage
SVA/031/2013
Art
Beschlussvorlage - AL

Von den Ausführungen des Straßenverkehrsamtes wird Kenntnis genommen.


In der Verkehrsausschuss-Sitzung am 01. Juli 2013 bat Herr StR Riedel um einen Bericht zur Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung seit Aufnahme der Tätigkeit zu Jahresbeginn 2010.

Die Messtätigkeit in Fürth wurde durch den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg  am 04. Januar 2010 mit einer Messung in der Hinteren Straße aufgenommen.  Für das Jahr 2010 wurde dem Zweckverband eine Auftragsliste mit 55 Messorten beauftragt, die in Straßen mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit bis einschließlich 50 km/h lagen. Im Jahr 2010 wurde durch den Zweckverband eine Überwachungszeit von 1.367 Stunden geleistet.  Die Stellenbesetzung in der Geschwindigkeitsüberwachung wurde im Lauf des Jahres 2012 abgeschlossen, somit war die Geschwindigkeitsüberwachung seit dem Jahr 2012 vollständig einsatzbereit. Entsprechend stiegen die durch den Zweckverband erbrachen Messstunden von 2.404 Stunden in 2011 auf 2.594 im Jahr 2012.

Die Messorte befinden sich überwiegend in Wohngebieten, im Zentrum und vor allem im näheren Umkreis von sensiblen Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen und Seniorenwohnheimen. Auch aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung werden Messungen durchgeführt.

Aktuell weist das Messstellenverzeichnis 89 Messstellen, verteilt über das gesamte Stadtgebiet auf, wobei einige Messstellen deutlich weniger oder derzeit nicht angefahren werden, da die Anzahl der Übertretungen deutlich zurückgegangen sind. Dies macht deutlich, dass die Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung Wirkung zeigt.

Detailangaben zu  Messorten und –ergebnissen werden in der Öffentlichkeit nicht bekanntgegeben, hierfür wird um Verständnis gebeten.

 Aus den städtischen Haushaltsplänen kann entnommen werden, dass der Zweckverband KVÜ Überschüsse erwirtschaftet, die der Stadt Fürth (wie auch den anderen Mitgliedern) zugute kommen.; in den Haushaltsjahren 2013 und 2014 sind jeweils über 470000.-€ veranschlagt, Budget 36010, HHSt.1115.08140 und …141 ..


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: