Betreff
Erweiterung des Solarpreises zum Solar- und Klimaschutzpreis - Satzungsänderung
Vorlage
BMPA/255/2015
Art
Beschlussvorlage - SB

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Verleihung eines Solarpreises der Stadt Fürth.


In seiner Sitzung vom 22.01.2015 hat der Umweltausschuss die Weiterentwicklung des „Solarpreises“ zum „Solar- und Klimaschutzpreis“ beschlossen.

 

Folgende Änderungen sind vorgesehen:

 

-        „Solarpreis“ wird jeweils durch „Solar- und Klimaschutzpreis“ ersetzt

 

-       § 2 Abs. 1 erhält folgende neue Fassung:

 

Der Solar- und Klimaschutzpreis wird für besondere Leistungen beim Einsatz oder der Erzeugung regenerativer Energien und für besondere Maßnahmen zum Klimaschutz verliehen, welche der Stadt Fürth zu Gute kommen. Dazu gehören neben dem Einsatz solarenergetischer Anlagen wie Photovoltaik und Solarthermie auch die rationelle Energienutzung, sowie andere Maßnahmen zum Klimaschutz.

 

(alte Fassung:

 

Der Solar- und Klimaschutzpreis wird für besondere Leistungen beim Einsatz regenerativer Energien im Sinne des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) verliehen. Dazu zählen solarenergetische Anlagen wie Photovoltaik und Solarthermie.)

 

-       Anstelle des Solarbeauftragten oder dessen Vertretung wird nun der Leiter des Amtes für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz oder dessen Vertretung Mitglied des Preisgerichts, da die Planstelle des Solarbeauftragten ersatzlos gestrichen wurde.

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

x

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

x

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


Änderungssatzung