Der fortgeschriebenen Dienstvereinbarung über die leistungsorientierte Bezahlung bei der Stadt Fürth (DV-LBFü) wird zugestimmt. Die DV-LBFü mit ihren Anlagen ist Bestandteil des Beschlusses.
Die Leistungsorientierte Bezahlung wurde zum 1.1.2007 tarifvertraglich verankert. Die Dienstvereinbarung ist verpflichtende Grundlage für den tarifkonformen Vollzug des Leistungsentgelts. Der Stadtrat war zuletzt am 29.09.2010 mit Änderungen der DV-LBFü befasst.
Im vorliegenden Entwurf wurden überwiegend im Erläuterungsteil Hinweise aufgenommen, die den praktischen Vollzug unterstützen oder im Hinblick auf Entwicklungen in der Rechtsprechung klarstellende Funktion haben. Bei den Prämien für Beamtinnen und Beamte wurde durch Einführung von „virtuellen Referatsbudgets“ die Planbarkeit und Transparenz erhöht und das Verfahren vereinfacht. Bei den Konzernprämien, die sowohl an Tarifbeschäftigte wie auch an Beamtinnen und Beamte ausbezahlt werden können, erfolgte eine Klarstellung zur Prämienhöhe und zum Genehmigungsverfahren.
Die Änderungen im Einzelnen können den gegenübergestellten Texten in der Synopse sowie dem Entwurf der neu gefassten DV-LBFü entnommen werden. Sie sind alle mit der Personalvertretung abgestimmt.
Alle Änderungen sind in roter Schrift hervorgehoben.
Finanzierung:
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Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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X |
nein |
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ja |
Gesamtkosten |
€ |
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nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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nein |
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ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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DV-LbFü alt – neu (Synopse)
DV-LbFÜ neu (Entwurf)