Vom Ergebnis der Bürgerinformation und vom Sachstandsbericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

Der Jupiterweg liegt innerhalb einer Tempo-30-Zone und ist ohne Gehwege ausgebaut. Von Anwohnerinnen und Anwohnern wurden die fehlenden Gehwege, zu hohe Geschwindigkeiten des Kfz-Verkehrs und ein hohes Verkehrsaufkommen moniert.

Im November 2014 wurde eine Bürgerinformation durchgeführt für zwei Varianten (Sperrung des Jupiterweges mit Pfosten und Umgestaltung mit Verschwenkinseln und Pflanzkübeln) mit dem Ziel, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Da den Anliegerinnen und Anliegern im Anschreiben bereits mitgeteilt wurde, dass für die Umgestaltung kaum Haushaltsmittel zur Verfügung stehen und deshalb Pflanzbeete, -kübel o. ä. von den Anliegerinnen und Anliegern selbst zu finanzieren und zu pflegen wären, reduzierte sich die Diskussion im Rahmen der Bürgerinformation auf die Lösung mit der Sperre durch Pfosten.

Es wurden 300 Personen angeschrieben, davon konnten 62 postalisch nicht erreicht werden. Darüber hinaus wurden die Einladungen zur Bürgerinformation in den Briefkästen verteilt.

In der Zeit vom 3. – 13. November 2014 hingen die beiden Varianten im Stadtplanungsamt zur Ansicht aus, am 13. November fand das Gespräch zur Bürgerinformation statt.

Die Diskussion in diesem Gespräch verlief sehr lebhaft, eine Einigung konnte nicht erzielt werden. Noch am Abend des Bürgerinformationsgespräches wurden erste Unterschriften gegen eine Sperrung des Jupiterweges mit Pfosten abgegeben, weitere Unterschriftenlisten folgten. Insgesamt wurden 185 Unterschriften gegen eine Sperrung und 75 für eine Sperrung eingereicht. Die Aufteilung der Unterschriften kann dem Übersichtsplan entnommen werden. Dabei ist ersichtlich, dass die Anliegerinnen und Anlieger in der Nähe der Kurve die Sperrung befürworten, von den weiter entfernt Wohnenden wird sie abgelehnt.

Nachdem weitergehende Möglichkeiten aufgrund der dann entstehenden Kosten und der geringen Haltbarkeit der Maßnahmen bereits im Rahmen der vorgelaufenen Instruktion ausgeschieden wurden (vgl. Vorlage zum BWA am 17.09.2014), kann die Verwaltung derzeit keine weitergehenden Lösungen anbieten. Weder im Haushalt des Tiefbauamtes noch im Mandantenhaushalt für die Erschließung der Konversionsfläche W. O.Darby stehen hierfür einsetzbare Haushaltsmittel zur Verfügung.

Finanzierung:

Ergebnis-Niederschrift der Bürgerinformation am 13.11.2014

Übersichtsplan zu den Unterschriftenlisten