Betreff
Sozialticket 2016
Vorlage
SzA/103/2015
Art
Beschlussvorlage - AL

Die nachfolgende Beschlussvorlage für den Stadtrat am 21.10.2015 dient der Kenntnisnahme.

 

„Das neue Konzept stellt sich wie folgt dar:

 

1. Das 9-Uhr-Jahres-Abo zum Preis von 25 € ist faktisch ein Sozialticket, eine weitere
    Bezuschussung entfällt.

2. Der Abschluss eines Jahres-Abos ohne Ausschlusszeit wird mit 10 € bezuschusst.

3. Für den Kauf einer Monatskarte Solo 31 oder den Kauf eines Abo 3 bzw. Abo 6 werden

    Mobilitätstaler im Wert von 15 €/Monat an Inhaber/innen des Fürth-Passes ausgegeben.

4. Pro Monat ist nur ein Taler einsetzbar. Ein Sammeln von Talern ist nicht möglich.

5. Die bereits ausgegebenen Taler im Wert von 20 € verlieren zum 01.01.16 ihre Gültigkeit.“

 


Aufgrund des deutlichen Preisanstieges im öffentlichen Personennahverkehr seit 01.01.2015 wurde zur Unterstützung der Bevölkerung mit geringem Einkommen das System der Mobilitättaler vollständig überarbeitet. Ziel war es, dass das Jahres-Abo deutlich häufiger in Anspruch genommen wird, da dies mit der geringsten monatlichen Zuzahlung für die Nutzerinnen und Nutzer die günstigste Variante darstellte. Tatsächlich hat sich die Zahl der Jahresabonnenten in kaum nennenswerter Weise erhöht.

Im Schnitt haben 45 Personen monatlich das Jahres-Abo in Anspruch genommen, hierbei wurden 4.399 Taler benötigt.

Im Gegensatz hierzu haben im 1. Halbjahr 2015 ca. 4.399 Personen insgesamt 23.051 Taler im Wert von 20 €  abgeholt, von denen 14.748 Taler bisher tatsächlich eingelöst wurden. Ende August waren 28.648 Taler ausgegeben und 19.841 Taler eingelöst.

 

Mi Beschluss des Stadtrates vom 23.09.15 wurde der Weiterentwicklung des Nürnberger und Fürther Stadttarifs zugestimmt. Da sich hier gravierende Änderungen, insbesondere die Einführung eines günstigen Abos, ergeben haben, kann das derzeit bestehende System des Sozialtickets mit der Ausgabe von Mobitalern im Wert von 20 € monatlich an die neuen Gegebenheiten angepasst und vereinfacht werden.

 

 

Das neue Konzept stellt sich wie folgt dar: (siehe auch beiliegende Tabelle)

 

1. Das 9-Uhr-Jahres-Abo zum Preis von 25 € ist faktisch ein Sozialticket, eine weitere
    Bezuschussung entfällt.

2. Der Abschluss eines Jahres-Abos ohne Ausschlusszeit wird mit 10 € bezuschusst.

3. Für den Kauf einer Monatskarte Solo 31 oder den Kauf eines Abo 3 bzw. Abo 6 werden

    Mobilitätstaler im Wert von 15 €/Monat an Inhaber/innen des Fürth-Passes ausgegeben.

4. Pro Monat ist nur ein Taler einsetzbar. Ein Sammeln von Talern ist nicht möglich.

5. Die bereits ausgegebenen Taler im Wert von 20 € verlieren zum 01.01.16 ihre Gültigkeit.

 

Begründung:

 

Mit der Einführung eines 9-Uhr-Jahres-Abos zum Preis von 25 € wurde faktisch ein Sozialticket eingeführt. Ein Leistungsbezieher nach SGB II, XII oder Wohngeld muss damit nur noch den bereits im Regelsatz für Mobilität vorgesehenen Betrag einsetzen und kann nahezu rund um die Uhr den ganzen Monat den öffentlichen Nahverkehr in Fürth nutzen.

 

Um  jedoch auch Berufstätigen, die auf Fahrten vor 9 Uhr angewiesen sind und deren Fahrkosten grundsätzlich bereits über ihren Freibetrag abgegolten sind, einen weiteren Anreiz zu bieten, erhalten diese zum regulären Jahres-Abo ohne Ausschlusszeit einen monatlichen Zuschuss in Höhe von 10 €.

Personen, die nur sporadisch mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren und eine Monatskarte (Solo 31) oder ein Abo 3 bzw. Abo 6 kaufen, erhalten Mobilitätstaler in Höhe von 15 €/Monat.

 

Die noch nicht verbrauchten Mobilitätstaler verlieren zum 01.01.16 ihre Gültigkeit, da ab Januar 2016 neue 15 €-Mobilitätstaler eingeführt werden bzw. der 10 €-Zuschuss für das Jahres-Abo ohne Ausschusszeit direkt überwiesen wird.

 

Das neue System des Sozialtickets ist ausreichend, um allen Personen mit keinem oder nur geringem Einkommen die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs zu günstigen Konditionen zu ermöglichen.

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: