Beschluss für den Bau – und Werkausschuss am 06.04.2016

Die Vorlage des Baureferates wurde zur Kenntnis genommen.

Der Bau – und Werkausschussausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Erteilung der Projektgenehmigung

für das Programm zur Erneuerung von Gehwegen 2016.

Beschluss für den Stadtrat am 13.04.2016

Die Vorlage des Baureferates wird zur Kenntnis genommen.

Der Stadtrat erteilt die Projektgenehmigung für das Programm zur Erneuerung von Gehwegen 2016

zu Gesamtkosten von 310.000,00 €.

In Vollzug der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen werden seitens des Stadtrates für die Erneuerung von Gehwegen Mittel zur Verfügung gestellt.

Für 2016 konnten bei der HH – stelle 6300.9540.0000 Mittel in Höhe von 200.000,00 € bereitgestellt werden. Des Weiteren stehen aus dem Haushaltsrest 150.000,00 € zur Verfügung.

Die gesamt zur Verfügung stehenden Mittel betragen somit 350.000,00 €

Auf Grund des baulichen Zustandes sind nachfolgende Gehwegbereiche zur Erneuerung 2016 vorgesehen:

Bremerstraße zwischen Seeacker- und Kronacher Straße

( beidseitig):                                                                                                     235.600,00 €

Gutenbergstraße zwischen Cadolzburger- und Hardstraße

( beidseitig ):                                                                                                       74.400,00 €

                                                                              Gesamt:                               310.000,00 €

Eine gesonderte Bürgerbeteiligung ist nicht vorgesehen, da der Straßenquerschnitt nicht verändert wird, d.h. dass die vorhandenen schadhaften Gehwege lediglich entsprechend den derzeitigen technischen Anforderungen erneuert werden. Das Tiefbauamt wird die Anlieger mit „Wurfzettel“ rechtzeitig vor Baubeginn über die vorgesehenen Maßnahmen informieren und darauf hinweisen, dass die Maßnahmen gegenüber den bevorteilten Grundstückseigentümern nach KAG abgerechnet werden. Weiterhin soll, nach Zustimmung des Bau – und Werkausschusses, in der Stadtzeitung auf die beabsichtigten Maßnahmen und die Beitragserhebung hingewiesen werden.

Finanzierung:

Lagepläne