Der Ausschuss stimmt den (aus Anlass des geplanten Neubaus der Fachakademie für Sozial-pädagogik) vorgetragenen Änderungen des Betriebsträgervertrages mit dem Stadtjugendring (SJR) und der dazu erstellten Vereinbarung nebst Anlage zu und empfiehlt der Verwaltung Vertrag und Vereinbarung mit dem SJR abzuschließen.
Die Diakonie Neuendettelsau plant an der Fronmüllerstraße den Neubau
einer Fachakademie für Sozialpädagogik, an der Erzieherinnen und Erzieher
ausgebildet werden. Der Bau soll 2017 begonnen und Mitte 2018 abgeschlossen
werden. Bau und Betrieb der Fachakademie haben Auswirkungen auf die Nutzung der
Außenfläche des benachbarten Jugendzentrums Alpha 1. Der mit der Stadt
bestehende Betriebsträgervertrag vom 28.08.2015 räumt dem Stadtjugendring als
Betreiber des Jugendzentrums die Nutzung des unmittelbar angrenzenden
Multifunktions- und Allwetterplatzes ein. Diese Fläche wird nun für den
geplanten Neubau der Fachakademie benötigt. Es war daher der
Betriebsträgervertrag anzupassen und neue Regelungen für die Nutzung des
Außenbereichs festzulegen. In der beigefügten Vereinbarung finden sich hierzu
Regelungen zur Abgrenzung des Grundstücks hin zur Fachakademie, zur
Neugestaltung der Außenfläche nebst Stellplätzen und (als Ersatz für den
weggefallenen Multifunktions- und Allwetterplatz) auch Festlegungen zur
Mitnutzung des bereits vorhandenen Allwetterplatzes (Basketballplatz) der
benachbarten Schulen mit konkreten Nutzungszeiten. Die hierzu vorgelegte
Vereinbarung wurde mit dem Stadtjugendring abgestimmt und soll nun als Anlage
zum Betriebsträgervertrag von beiden Seiten unterzeichnet werden sobald die
Zustimmung des Beschlussgremiums vorliegt.
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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nein |
x |
ja |
Gesamtkosten |
€ |
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nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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x |
nein |
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ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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01 Betriebsträgervertrag
02 Vereinbarung
03 Protokoll
04 Plan Diakonie Neuendettelsau