Entfällt, da Kenntnisnahme

Mobilitätsfonds / Lufthygienische Situation in Fürth:

Beim nationalen Forum Diesel am 02.08.2017 und beim Gespräch der Bundesregierung mit den Kommunen am 04.09.2017 wurde angekündigt, den Kommunen Mittel aus dem Fonds „Nachhaltige Mobilität in der Stadt“ für Maßnahmen zur Luftreinhaltung zur Verfügung zur stellen.

Der Deutsche Städtetag hat seinen Mitgliedsstädten mit Rundschreiben vom 16.11.2017 u.a. mitgeteilt, dass der Bund mit diesem Programm die Aufstellung von „Masterplänen“ zur Luftreinhaltung fördere. Einreichungsfrist für Projektanträge war der 24.11.2017.

Beim zweiten Kommunalgipfel am 28.11.2017 im Kanzleramt wurde das „Sofortpaket Saubere Luft“ vorgestellt. Förderanträge können bis zum 31.01.2017 eingereicht werden.

Der Kreis der jeweils antragsberechtigten Kommunen für diese Programme wurde durch eine Bund-Länder-Kommunen-AG abschließend festgelegt. Antragsberechtigt sind danach nur die 90 Kommunen, bei welchen Überschreitungen der NO₂- Werte festgestellt wurden. Die Stadt Fürth wurde nicht in den Kreis dieser Kommunen aufgenommen.

In mehreren Schreiben (zuletzt durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung am 29.12.2017) wurde das Bayer. Landesamt für Umwelt (LfU) aufgefordert, in Fürth wieder NO₂ zu messen. Das LfU hat dies wiederholt abgelehnt, da die lufthygienische Situation in Fürth durch die drei benachbarten Messstationen in Nürnberg hinreichend repräsentiert werde. Um die Stadt Fürth bei der Beurteilung der aktuellen Belastungssituation zu unterstützen, wurde mit Schreiben vom 17.01.2018 durch den Präsidenten des LfU angeboten, aktuelle Berechnungen der NO₂-Belastung in Fürth durchzuführen. Es wurde vorgeschlagen, diese Berechnungen für die Erlanger Straße und die Schwabacher Straße anzustellen, da für diese Straßenabschnitte der TÜV im Auftrag des LfU im Jahr 2003 eine Überschreitung der NO₂-Mittelwerte für das Prognosejahr 2010 berechnet habe (betrachtet wurden szt. insgesamt 103 Straßenabschnitte im Stadtgebiet). Die Verwaltung möchte dieses Angebot gerne annehmen. Es soll jedoch angestrebt werden, diese Berechnungen auch auf die Hochstraße auszudehnen, für die aufgrund der Ergebnisse der mobilen Messungen des LfU 2012/2013 ebenfalls eine Überschreitung des NO₂-Mittelwertes nicht ausgeschlossen werden kann.

Bei einem Fördermittelworkshop in München, ausgerichtet von der Lotsenstelle Fonds Nachhaltige Mobilität vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, am 26.01.2017 hat das OA teilgenommen. Bei der Veranstaltung wurde bestätigt, dass die Stadt Fürth für das Sofortprogramm „Saubere Luft“ nicht antragsberechtigt ist.

Es wurde bekannt gegeben, dass ein Förderaufruf zur Anschaffung von Elektrobussen noch im Frühjahr 2018 veröffentlicht werden soll, hier wäre voraussichtlich auch Fürth antragsberechtigt.

Die Entwicklung der Förderkulisse wird durch das OA weiterhin beobachtet, um bei passenden Programmen eine Antragsstellung durch die betroffenen Dienststellen sowie die städtischen Eigenbetriebe und Beteiligungen anregen zu können.

Städtischer Fuhrpark:

Die von der Stadt Fürth betriebenen Fahrzeuge wurden in den beiliegenden Listen, getrennt nach PKW und Nutzfahrzeugen, dargestellt. Zur Erhebung dieser Daten wurden die im Tiefbauamt vorliegenden Fahrzeugscheine und die in der Kämmerei verfügbaren Versicherungsscheine ausgewertet. Zudem erfolgte eine direkte Abfrage der Dienststellen und Eigenbetriebe. Eine Bewertung hinsichtlich der Richtigkeit von Herstellerangaben zu den Schadstoffemissionen konnte auf Grund der vorliegenden Daten nicht vorgenommen werden.

Die Aufteilung in PKW (Anhang 1) und Nutzfahrzeuge (Anhang 2) wurde anhand der Größe und der Nutzung der Fahrzeuge vorgenommen.

Insgesamt besteht der Fuhrpark der Stadt Fürth aus 294 Fahrzeugen. Folgende Antriebstechniken kommen dabei zum Einsatz:

228 Fahrzeuge mit Dieselantrieb,

47 Fahrzeuge mit Benzinantrieb,

4 Erdgashybridantriebe,

6 Plug-in-Hybride (Strom/Benzin) sowie

9 reine Elektrofahrzeuge.

Finanzierung:

Fahrzeugliste Stadt Fürth_PKW_Stand 29.1.2018

Fahrzeugliste Stadt Fürth_Nutzfahrzeuge_Stand 29.01.2018