Für den Ausschuss Schule, Bildung und Sport:

Der Ausschuss Schule, Bildung und Sport nimmt vom Sachstand Kenntnis und stimmt den weiteren Vorgehen zu.

Für den Stadtrat:

Der Stadtrat nimmt vom Sachstand Kenntnis und stimmt den weiteren Vorgehen zu. Die Verwaltung wird beauftragt die erforderlichen Finanzmittel für 2018 – 2020 iHv.1.72 Mio € (Bruttoveranschlagung) pro Jahr bereitzustellen. Für 2018 soll eine zielgerichtete Beschaffung von IT-Ausstattung an Schulen iHv. 500.000 € noch beauftragt werden.

Am 26.06.2018 erfolgte die Bekanntmachung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Förderprogrammen des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus – Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer und Budget für integrierte Fachunterrichtsräume an berufsqualifizierenden Schulen. Die Richtlinien traten zum 02.07.2018 in Kraft und sind bis 31.12.2022 befristet.

Derzeit werden im Schulverwaltungsamt Förderanträge auf die Digitalbudgets erarbeitet. Mit dem vorzeitigen Maßnahmenbeginn ab 01.03.2018 können bereits für 2018 Mittel beantragt und Beschaffungen getätigt werden. Nach telefonischer Auskunft des Kultusministeriums und der Regierung von Mittelfranken betragen die Förderungen, bei Vorliegen aller Voraussetzungen, für alle öffentlichen Schulen in Fürth ca. 1.16 Mio € für die digitalen Klassenzimmer und für die integrierten Fachunterrichtsräume an Berufsschulen ca. 390.000 €. Der Sachaufwandsträger hat dazu mindestens 10 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben als Eigenmittel aufzubringen. In den zwei folgenden Jahren sind jeweils neue Anträge auf die Digitalbudgets zu stellen. Es wird eine Förderung gleicher Höhe erwartet.

Der bestehende Haushalt für IT-Ausstattung für die Volksschulen (125.000 €) ist bereits für 2018 ausgeschöpft. Für die weitere Vorgehensweise bedarf es einer Weichenstellung und Festlegung. Zum einen könnten die vom Freistaat bereitgestellten Mittel von 2018 auf 2019 übertragen und für 2018 keine weiteren Anschaffungen gemacht werden. Zum anderen erwarten die Schulen erforderliche IT-Ausstattung bereits jetzt. Deswegen wird vorgeschlagen für 2018 zielgerichtete Beschaffungen mit einem Wert von 500.000 € noch zu veranlassen und nach den Bedingungen der Förderprogramme (votumskonform) zu beschaffen. In den drei folgenden Jahren sind 1.55 Mio € (derzeitiger Kenntnisstand) für Anschaffungen im Bereich IT-Ausstattung zu planen.

Auch wird es für die IT-Ausstattung der Seminarschulen eine weitere Fördermöglichkeit geben. Nähere Ausführungen dazu sind nach Auskunft der Regierung von Mittelfranken aber noch nicht bekannt und veröffentlicht.

Zum Ausbau  der  Infrastruktur – Anbindung der Schulen  und  Bildungseinrichtungen  an  das Glasfasernetz kann berichtet werden, dass eine Ausschreibung für diese Maßnahme erfolgen muss. Dazu  soll  KommunalBIT  einen Dienstleister beauftragen eine  solche Ausschreibung vorzubereiten. Federführend ist hierbei das Organisationsamt.

Finanzierung:

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