Betreff
Vorlage zum Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2019 - Handlungsmöglichkeiten der kommunalen Verkehrsüberwachung
Vorlage
SVA/177/2019
Art
Beschlussvorlage - SB

Kenntnisnahme


1.    Im Rahmen der Neustrukturierung des Kommunalen Verkehrsüberwachungs- und Ordnungsdienstes (gemeint ist hier insbesondere die Kommunale Verkehrsüberwachung) konnten inzwischen drei Führungskräfte (Gruppenführer) gewonnen und die Stellen entsprechend besetzt werden. Die neuen Führungskräfte waren bereits als Außendienstmitarbeiter in der Kommunalen Verkehrsüberwachung der Stadt Fürth eingesetzt, wodurch neue Lücken im Personalbereich entstanden, die aktuell geschlossen werden. Mit einer endgültigen Wiederherstellung der Personalstruktur ist bis Juli 2019 zu rechnen.
Die Einzelaufgaben in der Verkehrsüberwachung sind sehr vielfältig, die Priorität liegt aber im Wesentlichen auf:


Überwachung von Feuerwehranfahrtszonen und Rettungswegen
Überwachung von Einmündungen bzw. Kreuzungen im Innenstadtbereich
Überwachung von Bewohnerparkgebieten
Überwachung von Gehwegen und Radwegen
Überwachung von Kurzparkzonen

 

 



Die Kommunale Verkehrsüberwachung ist im gesamten Stadtgebiet im Einsatz, muss aber räumliche Prioritäten setzen. Vor allem die westliche Innenstadt, die Südstadt und die Bewohnerparkgebiete in diesen Bereichen werden schwerpunktmäßig betreut. Selbstverständlich werden aber auch entferntere Stadt- und Ortsteile durch die Kommunale Verkehrsüberwachung kontrolliert, nur nicht in vergleichbarer Dichte.

2.    Es wird auf die Vorlage zu TOP 7.1 verwiesen.

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

X

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

X

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: