Vorlage zum Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 02.12.2020 - Stellungnahmen der Unteren Naturschutzbehörde für den Bauausschuss

Betreff
Vorlage zum Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 02.12.2020 - Stellungnahmen der Unteren Naturschutzbehörde für den Bauausschuss
Vorlage
OA/0433/2020
Art
Beschlussvorlage - AB

Der Umweltausschuss empfiehlt, dass künftig bei anstehenden Entscheidungen zu Bauprojekten in den Sitzungsunterlagen zum Bau- und Werkausschuss die kompletten Stellungnahmen der unteren Naturschutzbehörde beigefügt werden.

Das Amt für Umwelt, Ordnung und Verbraucherschutz, Abteilung Umwelt und städtische Forste (OA/U), wird bei baurechtlichen Verfahren, bei der Bauleitplanung und bei innerstädtischen Instruktionsverfahren beteiligt (soweit ein Umweltbezug besteht) und nimmt aus den folgenden Blickwinkeln Stellung:

 

-       Immissionsschutz

-       Bodenschutz / Altlasten (ggf. auch Abfallrecht)

-       Wasserrecht

-       Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

-       Naturschutz (einschl. Baum- und Artenschutz)

-       Klimaschutz (nur bei Bauleitplanung und städtischen Vorhaben)

 

Die Empfehlung des Umweltausschusses würde dem Baureferat mit der Bitte um künftige Berücksichtigung zugeleitet werden.

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

x

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

x

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: