Der Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung begrüßt die Teilnahme der Stadt Fürth am ONCE Projekt.

Sachverhalt:

Das Projekt ONCE entwickelt und implementiert sichere digitale Identitäten für die Bereiche Verwaltung, Verkehr und Hotellerie. Die ONCE-Anwendungen stehen unter dem Motto „Digitale ID – einfacher Zugang zu Mobilität in der Stadt und im Land“ und „Digitale ID – komfortabler und sicherer Zugang zur Verwaltung“ und werden durch verschiedene Partner unterstützt. In der Wettbewerbsphase sollen unterschiedliche technologische Identitätsmodelle integriert und vereinheitlicht werden – z. B. in einer intelligenten digitalen Brieftasche (einer sogenannten Wallet).

Rf. II/OrgA begrüßen nach einer ausführlichen Prüfung und sorgfältigen Abwägung der Risiken und Nutzen, die sich aus dem Projekt ergeben, die Teilnahme der Stadt Fürth am ONCE Projekt.

Die Stadt Fürth tritt als ein Anwender der technischen Lösungen auf, die im ONCE-Projekt (s. auch Anlage) entwickelt werden. Der Stadt Fürth kommt dabei eine besondere Bedeutung und Verantwortung zu, da sowohl im Bereich des Meldewesens, des Führerschein- und des Zulassungswesens sowie in potentiell noch weiteren denkbaren Anwendungsbereichen, die fachliche Expertise einer Kommune als die letztlich ausgebende Instanz vonnöten sein wird. Nur wenn es gelingt, die fachlichen Bedürfnisse und Besonderheiten bei der Umsetzung der technischen Lösung präzise zu berücksichtigen, wird die entwickelte technische Lösung des ONCE-Projekts die notwendige Akzeptanz in der Bevölkerung erfahren.

Die Stadt Fürth engagiert sich im Wesentlichen in zwei der drei Anwendungswelten (Teilprojekte) im Gesamtprojekt, nämlich in der Anwendungswelt „Kommune und Verwaltung“ sowie der Anwendungswelt „Verkehr und Mobilität“. Das Ziel der Stadt Fürth ist es, in beiden Bereichen letztlich in seinen Verwaltungsprozessen die Unterstützung der neuartigen Formen der Vorgangssteuerung und der Antragsstellung als Pilotkommune umsetzen und demonstrieren zu können.

Im Teilprojekt 3 (TP3) werden auf der Basis der in TP2 entwickelten Module, wie der Wallet, dem ID Gateway und dem Lifecycle-Management für mobile digitale IDs verschiedene Lösungen für Kommunen und Kommunalverwaltung entwickelt. Gemeinsam mit den Kommunen werden OZG-Anwendungen realisiert, die durch eine mobile digitale ONCE-konforme ID ermöglicht werden. Im Zentrum steht eine kommunale Datenkarte, die mit zusätzlichen Eigenschaften verknüpft werden kann und aus der z.B. ein Bibliotheksausweis oder andere kommunale Berechtigungen abgeleitet werden könnten.

Im TP4 stehen mit einer digitalen ID verknüpfte Berechtigungen im Mittelpunkt. Zentral ist hier die technische Ableitung einer Fahrerlaubnis und eines Fahrzeugscheins auf ein Smartphone. TP4 zeigt mit seinen Lösungen auf, welche Anwendungen durch eine digitale Bereitstellung dieser zentralen Mobilitätsdokumente ermöglicht werden können. Weitere Anwendungen aus TP4 zeigen Lösungen für eine Verknüpfung von digitalen IDs und Zugangsberechtigungen zu Fahrzeugen auf. Zusätzliche Mobilitätslösungen wie ÖPNV- oder eScooter-Angebote werden digital miteinander verknüpft.

Die einzelnen Teilprojekte bieten eine großartige und einzigartige Möglichkeit, die Digitalisierung in Deutschland zu revolutionieren und dabei vor allen anderen Städten mit dabei zu sein und von den Ergebnissen zu profitieren. Wir können als Stadt diese Zukunft, die nationale Standards setzt, aktiv mitgestalten und damit konkret Einfluss auf die digitale Zukunft der Verwaltungsprozesse nehmen.

Der hauptsächliche Mehrwert für die Stadt Fürth wird darin gesehen, dass in Zusammenarbeit mit der AKDB schon während der Laufzeit des Projekts weitere digitale Dienstleistungen anbieten werden können, für die es einer qualifizierten Unterschrift bedarf. Daher deckt das Projekt insbesondere die Bereiche KFZ/Zulassung und Bürgeramt/Meldewesen ab. Durch die ONCE-Lösung soll es möglich sein, Leistungen, für deren digitale Beantragung bisher nur die komplizierte Authentifizierung mittels physischem Personalausweises möglich gewesen wäre, zu substituieren, um diesen Dienstleistungen ebenfalls hohe Nutzerzahlen zu bescheren. Das langfristige Ziel dabei ist, die Präsenztermine in den Ämtern merklich zu reduzieren, den Hauptfokus auf die Prozesse zu legen und damit nachhaltig finanzielles Einsparpotential zu generieren.

In der Summe bietet das Projekt ONCE ID vielfältige Möglichkeiten für virtuelle amtliche Dokumente in Bereichen, die zu den Kernangeboten der öffentlichen Verwaltung gehören. Die Chance, diesen Prozess aktiv begleiten zu können, sollte die Stadt Fürth nutzen.

Vom Einsatz der für Bürgerinnen und Bürger komfortabel nutzbaren Lösung in weiteren Anwendungsszenarien der Verwaltung steht zu erwarten, dass die Nutzerzahlen deutlich steigen werden sowie der Bedarf an Präsenzterminen in den Fachämtern weiter sinken wird.

Die hohe Fördersumme von ca. 1,07 Millionen, die zu 100 % die Kosten der Stadt Fürth abdecken soll, bedingt aber, dass neben einer befristeten Einstellung einer Fachkraft auch einige Aufträge an externe Dienstleister vergeben werden müssen. In der Abteilung Digitalisierung werden durch das Projekt natürlich auch Personalressourcen gebunden, die jedoch durch die Vertestung von Formularen im Rahmen der Testanwendungen innerhalb des Projekts möglichst umfänglich kompensiert werden sollen.

Finanzierung:

Anlage 1 Beschreibung ONCE-Projekt

Anlage 2 Projektsteckbrief ONCE-Projekt