Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen; Eröffnung einer zweiten Antragsrunde

Betreff
Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen; Eröffnung einer zweiten Antragsrunde
Vorlage
SchvA/0393/2021
Art
Beschlussvorlage - AL

Die Verwaltung weist auf das neue FörderprogrammFörderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen; Eröffnung einer zweiten Antragsrunde“ hin und bittet um Rückmeldung wie gehandelt werden soll.

 

Die Stadt Fürth ist aktuell in der Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten und C02-Ampeln, die nach der ersten Richtlinie “Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen“ förderfähig sind. Eine Ausstattung mit Lüftungsgeräten kann demnach erfolgen, wenn a) in Räumen nur Oberlichter oder sehr kleine Fensterflächen geöffnet werden können, b) für innenliegende Fachräume und c) für Räume mit RLT-Anlagen, in denen Fenster nicht geöffnet werden können. Mit Beschluss des Stadtrates vom 01.10.2020 hat die GWF/HtE die Beschaffung eingeleitet, den Förderantrag gestellt und die Mittel bereitstellen lassen: Insgesamt werden 48 Geräte beschafft, die zu 100 % (Förderhöchstgrenze pro Raum max. 3.500,-- €) gefördert werden (ca. 145.000,-- €).

 

Nach Schreiben des Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus vom 22.12.2020 können verbliebene Fördermittel in einer zweiten Antragsrunde abgegriffen werden. Die Schulaufwandsträger können sich nun auch mobile Luftreinigungsgeräte für sonstige Klassen- und Fachräume in Ergänzung der dort möglichen Fensterlüftung fördern lassen und beschaffen. Der Förderhöchstbetrag pro Raum liegt bei 50 % und beträgt 1.750,-- €. Die Förderung erfolgt nach Datum der Antragstellung (Windhundprinzip).

Wie soll die Verwaltung handeln? Soll eine neue Bedarfsabfrage bei den Schulen gestartet werden?   

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

X

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 

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