Der Ausschuss nimmt von den Ausführungen der Verwaltung Kenntnis.
Die Stadtratsgruppe Die Linke hat mit Schreiben vom 09.11.2020 für die Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Jugendangelegenheiten am 20.11.2020 beantragt, die Beleuchtung für Spiel- und Bolzplätze zu erweitern (siehe Anlage).
Der Ausschuss hat den Antrag begrüßt und die Pflegerin der städtischen Spielplätze gebeten, Gespräche mit dem Grünflächenamt unter Einbeziehung des Jugendamtes zu führen. Über konkrete mögliche Standorte soll den Ausschussmitgliedern erneut berichtet werden.
Am 26.01.2021 fand ein Gespräch zwischen der Pflegerin, dem Leiter des Grünflächenamtes und der Abteilungsleiterin Jugendarbeit, wie vom Ausschuss gewünscht, statt. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass das Grünflächenamt das Thema mit noch auszuarbeitenden, konkreten Vorschlägen in den Bau- und Werkausschuss einbringen wird (Zuständigkeit im engeren Sinne liegt dort). Es ist noch anzumerken, dass für Beleuchtungssysteme derzeit keine Mittel im Haushalt 2021 zur Verfügung stehen.
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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x |
nein |
|
ja |
Gesamtkosten |
€ |
|
nein |
|
ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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|
|
nein |
|
ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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Antrag der Stadtratsgruppe DIE LINKE
Stellungnahme des GrfA vom 19.11.2020