1.    An der (Vollzeit-)Stelle 15071 (Projektbeauftragte/r „Zukunft.Umwelt.Fürth“; EGr 13) entfällt der kw-Vermerk 31.12.2021.

2.    Die Stelle erhält die Funktionsbezeichnung Koordination „Zukunft.Umwelt.Fürth“

Zum Stellenplan 2021 hat Rf. III/OA/U folgenden Antrag (vgl. hierzu auch Anlage 1) gestellt:

Die (Vollzeit)Stelle 15071 wurde zum Stellenplan 2019 zunächst befristet bis zum 31.12.2021 in EGr 13 geschaffen.

Sie erhielt die Funktionsbezeichnung Projektbeauftragte/r „Zukunft.Umwelt.Fürth“.

Mit OrgA Verfügung vom 23.07.2020 musste der Antrag zum Stellenplanverfahren 2021 wegen fehlender Kompensation zurückgewiesen werden.

Darüber hinaus erfolgte der Hinweis, dass der Fristvermerk aufgrund des Projektcharakters der Stelle noch bis Ende 2021 gültig ist und eine erneute Antragstellung daher ggf. auch erst in 2021 erfolgen kann. Dies ist seitens OA bereits Ende 2020 erfolgt.

Die eingehende Begründung des Fachbereiches zum Stellenplanverfahren 2021, die nach wie vor Gültigkeit hat, kann der Anlage 1 entnommen werden.

Der umfangreichen Auflistung der Tätigkeitsfelder der Stelle kann entnommen werden, dass eine ganze Reihe von Themen und Projekten bereits in Angriff genommen bzw. zwischen-zeitlich teilweise auch erledigt wurden.

Allerdings führt der Fachbereich für OrgA durchaus nachvollziehbar aus, dass aufgrund der zweijährigen Befristung nicht alle Projekte abschließend bearbeitet werden könnten. Dies liegt zum einen an der Komplexität der Themenfelder und zum anderen aber auch daran, dass sich signifikante Veränderungen zumeist erst längerfristig abzeichnen.

Die befristet besetzten zwei Stellen im Bereich Klimamanagement haben ihre Arbeit im Sommer 2020 ebenfalls aufgenommen. Hier sollen innerhalb von zwei Jahren ein integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Fürth erarbeitet und im Rahmen einer übergreifenden Zusammenarbeit die zur Umsetzung notwendigen Prozesse und Projekte initiiert werden.

Ein weiterer Schwerpunkt wird zudem im Bereich der Umweltbildung gesehen.

OU/U führt weiter aus, dass insbesondere der Fachbereich „Klimaschutz, Energiefragen und Öffentlichkeitsarbeit“ in den kommenden Jahren vor besonderen Herausforderungen stehen wird und sich damit einhergehend bereits heute ein hoher interner und externer Planungs-, Entscheidungs- und Abstimmungsbedarf abzeichnet.

Dies mache eine fachliche Koordination des Teams (wissenschaftlich / fachliche Arbeiten und verwaltungsrechtliche Aufgabenstellungen) wahrgenommen durch die Stelle 15071 unabdingbar. Wohingegen die personalrechtliche Führungsaufgabe bei der zuständigen Abteilungsleitung Umwelt (Stelle 32003, BGr A 14) verbleiben soll.

Vor diesem Hintergrund beantragt OA/U nochmals den Wegfall des kw-Vermerks an der Stelle 15071 sowie die Abänderung der Funktionsbezeichnung in Koordination „Zukunft. Umwelt. Fürth“.

Kompensation für den Wegfall des kw-Vermerks an der Stelle 15071

Mit Mail vom 14.01.2021 legte OA/AL OrgA eine Fördermittelliste vor, bei der die Stelle begleitend andere Dienststellen der Stadt Fürth bei der Beantragung unterstützt und in fachlicher Hinsicht begleitet hat. Zugleich erfolgt aber auch der Hinweis von der Amtsleitung OA, dass die Höhe der generierten Fördermittel nicht planbar sei und auch immer vom jeweiligen aufgelegten Förderprogramm abhänge.

Diese Einschränkung sowie die fehlende Federführung durch die Stelle selbst führen dazu, dass die aufgelisteten Maßnahmen als Teildeckung leider nicht herangezogen werden können.

Darüber hinaus legte OA OrgA keinen Kompensationsvorschlag vor, so dass die Stelle, falls der kw-Vermerk entfallen sollte, dauerhaft aus dem Gesamthaushalt zu finanzieren wäre.

In der heutigen POA-Sitzung unterbreitet Rf. II einen Vorschlag zum Stellendeckel im Rahmen des Stellenplan-Verfahrens 2022 ff.

Vorbehaltlich der Zustimmung durch die politischen Entscheidungsgremien (POA und Stadtrat) zu diesem neuen Verfahren, müsste dieser Logik folgend, der Stellendeckel von Rf. III mit den entsprechenden Personalkosten in Höhe von 99.100 € belastet werden.

Ergebnis:

Der Antrag ist schlüssig begründet und macht deutlich, dass in den wichtigen stadtweiten Handlungsfeldern Klimaschutz und Energie nach wie vor dringender Handlungsbedarf besteht.

Um der fachlichen Komplexität in dem Fachbereich zukünftig angemessen begegnen zu können, ist die dauerhafte Schaffung einer entsprechenden Stellenkapazität zur fachlichen Koordination des Teams und der Themen zielführend und daher zu empfehlen.

Auch die Verankerung dieser wichtigen Funktion an der Stelle Nr. 15071 ist für OrgA nachvollziehbar.

OrgA empfiehlt daher den Wegfall des kw-Vermerks an der Stelle 15071 sowie die Umbenennung in die Funktionsbezeichnung Koordination „Zukunft. Umwelt. Fürth“.

Aufgrund der fehlenden Kompensation wären die Personalkosten beim Stellendeckel Rf. III in Abzug zu bringen.

Finanzierung:

Anlage 1 – Rf. III/OA/U - Stellenplanantrag 2021