Kenntnisnahme

Der Wunsch, auf dem Parkplatz Fürther Freiheit eine Verkehrsführung des Parksuchverkehrs in Einbahnrichtung anzuordnen, wurde durch die Straßenverkehrsbehörde geprüft und als möglich beurteilt. Die Anordnung der Einbahnregelung ist durch Verkehrszeichen 220 Einbahnstraße anzuordnen. Das Verkehrszeichen ist an Zuflüssen zur Einbahnstraße zu wiederholen, damit einfahrende Verkehrsteilnehmer die Einbahnregelung erkennen und die angeordnete Fahrtrichtung einhalten können. Ohne Abtrennung des Parkplatzes von der Straße besteht keine Möglichkeit, evtl. von der Straße Fürther Freiheit einfahrende Verkehrsteilnehmer rechtskonform auf die angeordnete Fahrtrichtung hinzuweisen.

Markierungen sind im Hinblick auf die Akzeptanzbereitschaft durchschnittlicher Verkehrsteilnehmer kein geeignetes Mittel, Fehlfahrten entgegen der Einbahnrichtung zu begegnen. Auch wenn die Fahrgeschwindigkeiten im Parkplatz eher verhalten sein dürften, muss auf eine sachgerechte und rechtskonforme Gestaltung einer verkehrsrechtlichen Anordnung bestanden werden. Kostenaspekte sind dabei für die Straßenverkehrsbehörde nicht entscheidungsrelevant. Voraussetzung für die (Wieder)Einführung der Einbahnregelung auf dem Parkplatz ist demnach die Einrichtung einer Abtrennung zwischen Parkplatz und Straße Fürther Freiheit.

In fachlicher Hinsicht besteht aus Sicht der Straßenverkehrsbehörde, Polizei und Straßenbaubehörde kein verkehrlicher Grund für eine Einbahnregelung auf dem Parkplatz. Fußgängerverkehr auf Parkplätzen ist verkehrsbedingt und stellt kein besonderes Risiko dar. Die Straßenverkehrsbehörde stellt fest, dass die Einrichtung einer Einbahnregelung auf dem Parkplatz Fürther Freiheit nicht erforderlich, wenngleich unter den o.g. Voraussetzungen möglich ist.

Die Angelegenheit wurde in der Referentenrunde erörtert, eine Abtrennung durch Kettenabsperrung oder Absperrpfosten wurde abgelehnt.

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