Entfällt, da Kenntnisnahme

Zu den Anfragen der CSU-Fraktion wurden Stellungnahmen der Polizeiinspektion Fürth sowie des Straßenverkehrsamtes/Kommunaler Ordnungsdienst eingeholt. Danach kann Folgendes mitgeteilt werden:

Polizeiinspektion Fürth:

Die Polizeiinspektion Fürth führt aus, dass die in den Fürther Nachrichten dargestellten Ereignisse das Wochenende 12./13.04.2024 betroffen haben. Hierzu stellt die Polizei dar:

„Hier kam es am späten Abend des 12.04.2024 im Bereich der Unterfarrnbacher Straße zu einem tätlichen Angriff aus einer mehrköpfigen Jugendgruppe heraus, bei welchem der Geschädigte mit Faustschlägen und Tritten (u.a. auch gegen den Kopf) attackiert worden war.

In der Nacht des 13.04.2024 wurde ebenfalls ausgehend von einer Jugendgruppe ein Geschädigter körperlich angegangen, teilweise mit Fäusten geschlagen und mit Tritten gegen den Oberkörper attackiert.

Die Ermittlungen zu beiden Vorfällen werden derzeit von der KPI Fürth geführt, die Auswertungen von Beweismitteln und Zeugenaussagen dauert noch an.

In der Gesamtschau der im Stadtgebiet Fürth begangenen Rohheitsdelikte ist festzustellen, dass sich die Anzahl der Vorfälle im Bereich des Vorjahres bewegt, aktuell sogar geringfügig niedriger ist, als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Wie bereits im Sicherheitsbericht für das Jahr 2023 dargestellt, sind die Fallzahlen in nahezu allen Bereichen seit Beendigung der „Corona“-Maßnahmen gestiegen. Insbesondere im Bereich der Rohheitsdelikte/Straßenkriminalität sind Steigerungen festzustellen. Dies stellt allerdings ein bayernweites Problem dar.

Die Steigerung der Fallzahlen bedingt selbstverständlich auch die Steigerung der durch Jugendliche begangenen Straftaten. Den Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung betreffend ist hier jedoch ein prozentualer Rückgang im Gegensatz zum Vorjahr festzustellen. Somit ist die Anzahl der durch „unter-21-Jährige“ begangenen Straftaten zwar gestiegen, im Vergleich mit der Gesamtzahl der begangenen Straftaten sind die Zahlen jedoch sogar rückläufig.

Ebenso verhält es sich bei der „Ausländerkriminalität“. Dem leicht gestiegenen Ausländeranteil an der Wohnbevölkerung im Stadtgebiet (+0,6 %) steht ein leichter Rückgang des Anteils tatverdächtiger Ausländer (-0,3 %) entgegen. Vorrangig sind diese im Bereich der Eigentumskriminalität auffällig.

Die Polizei Fürth begegnet dem augenscheinlich verletzten subjektiven Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sowohl für die Öffentlichkeit sichtbar durch aktuell nochmals verstärkte Polizeistreifen, als auch bereits in der Entstehung beispielsweise durch direkte Kontaktaufnahme mit Schulen und Schülern durch die dienststelleninterne Jugendarbeitsgruppe.

Weiterhin werden bei begangenen Straftaten alle zur Verfügung stehenden Ermittlungsmöglichkeiten genutzt, um eine Fallklärung herbeizuführen und somit potenzielle Täter einer hohen Entdeckungsgefahr auszusetzen. Weiterhin wird der vorherrschende negative Trend bezüglich des subjektiven Sicherheitsgefühls im Stadtgebiet in unserem Haus genau beobachtet und versucht, auf weiteren verschiedensten Ebenen im general- und spezialpräventiven Bereich entgegenzuwirken.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Öffentlichkeit durch mediale Bekanntmachungen, wie vorliegend die beiden Übergriffe, auf einzelne aufsehenerregende Einzelfälle hingewiesen und somit das subjektive Sicherheitsgefühl selbstverständlich beeinträchtigt wird. Wir sind uns der Situation jedoch bewusst und werden auch weiterhin für die Sicherheit der Fürther Bürger einstehen.“

Straßenverkehrsamt/Kommunaler Ordnungsdienst:

„Das Umfeld des U-Bahnhofes Klinikum und Karmelitenplatz wurde bereits vor längerer Zeit als Tummelplatz von Jugendlichen und jungen Erwachsenen angegeben. Seinerzeit fand auf Betreiben der CSU ein Ortstermin mit KOD, Polizei und Referatsleitung statt.

In dessen Folge wurde das Quartier stichpunktartig durch den KOD bestreift, ohne dass konkrete Störungen festgestellt werden konnten. Die Polizei wird den Bereich im Streifendienst weiterhin betreuen und durch den KOD ergänzt, um eine Überwachungsdichte zu erzielen. Der Einsatz des KOD wird, je nach Lage, vorrangig auf Begehungen beschränkt, da ein direkter Einsatz gegen größere Gruppierungen nicht zu verantworten ist. Es wird aber bis zum Eintreffen von Polizeikräften an Gruppen, von denen Störungen ausgehen, Anschluss gehalten.“

Fazit:

Polizei und Kommunaler Ordnungsdienst haben den Bereich des U-Bahnhofs Klinikum und dessen Umfeld weiterhin im Blick. Die aktuellen Vorkommnisse können für die betroffenen Personen sicherlich mit gravierenden Auswirkungen auf Gesundheit, Psyche und Lebensqualität verbunden sein. Gleichwohl kann auf Grund der Erkenntnisse und der Einschätzung von Polizei und kommunalem Ordnungsdienst der Bereich um den U-Bahnhof Klinikum nicht als Kriminalitätsschwerpunkt bezeichnet werden. Wichtig erscheint in diesem Kontext der Hinweis, dass verdächtige Wahrnehmungen, auch zu möglicherweise sich erst sichtbar anbahnenden Auseinandersetzungen, sofort über Notruf oder auch unmittelbar der Polizei Fürth gemeldet werden.

Finanzierung: