Die im Sachverhalt genannten und in den Anlagen beigelegten Beschlüsse zu TOP 2 bis 5 des Personal- und Organisationsausschusses zum Stellenplan 2015 werden zum Beschluss des Stadtrates erhoben.
Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
Der Stellenplan 2015 als Teil des Haushaltsplanes wird damit festgesetzt.
In der Sondersitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 14.11.2014 wurde über den Stellenplan 2015 beraten.
Dem Stadtrat obliegt noch zu folgenden Tagesordnungspunkten (die Beschlussergebnisse der Sondersitzung sind im Klammerzusatz angegeben) die Beschlussfassung:
TOP 2: Anträge zum
Stellenplan 2015 – Liste –
(Die Ergebnisse der
Liste wurden einstimmig beschlossen; davon abweichende Abstimmungsergebnisse
sowie während der Sitzung gestellte Anträge und deren Abstimmungsergebnisse
wurden in der Liste ausdrücklich vermerkt.
Der Antrag der
Stadtratsgruppe DIE LINKE zu den Haushaltsberatungen und Stellenplan vom 03.11.2014
– Förderung des Fahrradverkehrs – Gründung einer Fahrradfahrschule v.a. für
Erwachsene wurde (gegen 1 Stimme) abgelehnt).
TOP 3: Stellenplan
Rf. IV/ JgA – Kindertagesstätten – Personalbedarf
(- einstimmig
angenommen –)
TOP 4: Stellenplan Rf. I/SchvA –
Personalbedarf für Ganztages- und Mittagsbetreuung an Grundschulen;
Ganztagesschulen
(- einstimmig
angenommen -)
TOP 5: Stellenplan
Rf. I/ PSB (Projektbüro Schule und Bildung)
(- einstimmig
angenommen –)
Die Beschlüsse zu den vorgenannten Tagesordnungspunkten sind
in den Anlagen 1 bis 4 beigelegt; aus der Anlage 5 ergeben sich die
Stellenneuschaffungen und –aufstockungen.
Finanzierung:
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Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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nein |
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ja |
Gesamtkosten |
€ |
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nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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nein |
|
ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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Anlage 1 – Beschluss zu TOP 2 des POAuss vom 14.11.2014 und Liste der Anträge (11 Seiten)
Anlage 2 – Beschluss zu TOP 3 des POAuss vom 14.11.2014 (Personalbedarf KiTa)
Anlage 3 – Beschluss zu TOP 4 des POAuss vom 14.11.2014 (Personalbedarf GTB)
Anlage 4 – Beschluss zu TOP 5 des POAuss vom 14.11.2014 (Stellenplan PSB)
Anlage 5 – Stellenplan 2015 – Liste der Stellenneuschaffungen