Vorlage zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.10.2020 - Zeitliche Beschränkung der Ein- bzw. Durchfahrt in der Gustavstraße

Betreff
Vorlage zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.10.2020 - Zeitliche Beschränkung der Ein- bzw. Durchfahrt in der Gustavstraße
Vorlage
SVA/0249/2020
Art
Beschlussvorlage - AL

Der Antrag wird zur weiteren Behandlung an den Wirtschafts- und Grundstücksausschuss verweisen

Bereits in den Jahren 1990 – 1996 existierte ein nächtliches Durchfahrtsverbot in der Gustavstraße, welches insbesondere auf Anregung dort ansässiger (Gastronomie-)Betriebe aufgehoben wurde.

Ob dort Interesse an einer Wiedereinführung des Nachtfahrverbots besteht, berührt im Wesentlichen Belange des Wirtschaftsreferats, weshalb die Beschlussfassung über eine Umfrage in den Wirtschafts- und Grundstücksausschuss verwiesen werden sollte.

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: