Betreff
Vorlage zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.10.2020 - Zeitliche Beschränkung der Ein- bzw. Durchfahrt in der Gustavstraße
Vorlage
SVA/0249/2020
Art
Beschlussvorlage - AL
Untergeordnete Vorlage(n)
Der Antrag wird zur weiteren Behandlung an den Wirtschafts- und Grundstücksausschuss verweisen
Bereits in den Jahren 1990 – 1996 existierte ein nächtliches Durchfahrtsverbot in der Gustavstraße, welches insbesondere auf Anregung dort ansässiger (Gastronomie-)Betriebe aufgehoben wurde.
Ob dort Interesse an einer Wiedereinführung des Nachtfahrverbots besteht, berührt im Wesentlichen Belange des Wirtschaftsreferats, weshalb die Beschlussfassung über eine Umfrage in den Wirtschafts- und Grundstücksausschuss verwiesen werden sollte.
Finanzierung:
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Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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nein |
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ja |
Gesamtkosten |
€ |
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nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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nein |
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ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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