Beschluss: einstimmig beschlossen

Der BA nimmt von den Ausführungen des Baureferenten Kenntnis und beschließt, dass die Maßnahme Kiga/Kikri Badstraße erst weiter geführt wird, wenn die Unterbringung der Einrichtung im Ausweich­container Kapellenstraße (voraussichtlich ab 2015) während der Bauzeit gesichert ist.

Die bisher erbrachten Ingenieurleistungen sind abzurechnen, bzw. ist mit den Planungsbüros über eine Fortsetzung der Beauftragung bei Neuplanung zu verhandeln.

 


Die Verwaltung nimmt die Anregung von Herrn StR Riedel auf und wird prüfen, ob das angrenzende Bahngrundstück durch entsprechende Planung für die Stadt rechtlich gesichert werden kann.