Sitzung: 19.01.2015 WGA/024/2015
Beschluss: mit Mehrheit beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Anwesend: 15
Der Wirtschafts- u. Grundstücksausschuss nimmt den Bericht des
Baureferenten zum o.g. Thema zur Kenntnis, wonach als 1. Arbeitsschritt alle
Betreiber der Innenstadtparkhäuser zu einem Gespräch eingeladen werden, um ihre
Mitwirkungsbereitschaft an dem vorgesehenen Verkehrs-u. Parkleitsystem in der
Innenstadt abzuklären. Eine voll funktionsfähige Installation des gedachten
Systems bis zum Herbst 2015 wird nach Auffassung des Baureferats nicht möglich
sein.
Das Baureferat wird beauftragt, über den jeweiligen Sachstand,
insbesondere die zu erwartenden Kosten für das Parkleitsystem, zeitnah zu
berichten.
Laut Herrn Stadtbaurat Krauße gibt es keine Alternative zum Parkleitsystem. Deshalb sollte trotz Ablehnung bei den Haushaltsberatungen an der Einführung des Systems festgehalten werden. Eine Finanzierbarkeit wird möglich, da das Geld für die Stellplatzablöse dafür verwendet werden darf. Zunächst sind Informationen von den Parkhausbetreibern einzuholen, um die Höhe der Kosten abschätzen zu können. Im Anschluss an die Diskussion wird folgender Beschluss gefasst: