Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15

Das Protokoll der Sitzung vom 15.04.2015  hat in der Sitzung vom 06.05.2015 aufgelegen.

 

Frau Stadträtin Chen-Weidmann beanstandet das Protokoll zu SP 1304. Es soll noch folgende Ergänzung angebracht werden: “Der Investor soll sich an den Kosten der neu zu schaffenden Ersatzfläche beteiligen”.

 

Frau Stadträtin Gottwald beanstandet das Protokoll zu SP 1306. Sie hat den Sachstandsbericht der Verwaltung nicht zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die Niederschrift wird entsprechend ergänzt und somit genehmigt.

 

 


Der Baureferent informiert den Ausschuss, dass bei der Vergabe der Wäschereinigung Haus- und Bewohnerwäsche für das Städtische Altenpflegeheim (SP 1320 c) versehentlich nur der Nettobetrag genannt wurde. Die Vergabesumme brutto beträgt 227.608,92 Euro.