Sitzung: 27.05.2020 StR/120/2020
Beschluss: mit Mehrheit beschlossen
Abstimmung: Ja: 47, Nein: 3, Anwesend: 50
Vorlage: Rf. IV/0066/2020
Der Stadtrat beschließt, das Projekt „Generalsanierung mit Neugestaltung der
musealen Dauerausstellung des Rundfunkmuseums“ zu realisieren,
vorbehaltlich der Förderzusagen in Höhe von 2,5 Mio.€:
1.
Die Kulturstiftung Fürth übernimmt das Projekt der
musealen Umgestaltung und der baulichen Generalsanierung des Rundfunkmuseums.
Dazu wird mit der Kulturstiftung Fürth ein Erbbaurechtsvertrag
geschlossen (Flst. 983/7).
Die im Sachverhalt
beschriebenen Rahmenbedingungen dienen als Grundlage für den
Erbbaurechtsvertrag mit der Kulturstiftung Fürth.
Die Verwaltung wird
ermächtigt, auf dieser Grundlage einen Erbbaurechtsvertrag mit der
Kulturstiftung abzuschließen.
2.
Der Stadtrat beschließt den im Sachverhalt dargestellten
Finanzierungsplan in Höhe von 8,0
Mio €. Für die Umsetzung des Vorhabens stellt die Stadt Fürth gemäß
beiliegendem Finanzierungsplan die finanziellen Mittel zur Verfügung.
Die Stadt Fürth
stellt für 2021 einen Planungskostenzuschuss bis Leistungsphase IV in Höhe von
500.000 € zur Verfügung und weist die Verwaltung an, die Mittel
bereitzustellen.
Die weiteren
erforderlichen Mittel werden im Rahmen der Haushaltsberatungen in den Jahren
2021, 2022, 2023 bereitgestellt.
Mittelausgaben dürfen erst erfolgen, wenn die
Zusage über die Fördermittel dem Stadtrat vorliegt.