Der Bau- und Werkausschuss empfiehlt / der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über Kinderspielplätze.

Der Bau- und Werkausschuss empfiehlt, den Satzungsentwurf bis zur beschließenden Stadtratssitzung am 27.10.2021 in folgenden Punkten abzuändern:

- § 6 Größe des Spielplatzes: die Mussvorschriften sind umzuwandeln in Sollvorschriften.

- § 6 Abs. 2: soll komplett gestrichen werden.

- § 9 Abs. 3: Die Klammer (gesicherte Straßenüberquerung z.B. Ampel, Zebrastreifen) soll gestrichen werden.

 

Die Baureferentin informiert den BWA, dass der für den Vollzug der Satzung erforderliche Personalbedarf derzeit von OrgA geprüft wird.