Der Ausschuss beschließt die vorgeschlagene Projektliste der Abteilung Verkehrsplanung als vordringliche Maßnahmen für den Betrachtungszeitraum 2022-2024.

 

Ergänzend zu Punkt „Grüne Achse“ (Nr.8) werden Abschnitte der Achse im Zuge der Hornschuchpromenade mitaufgenommen.

Der Punkt “Radfahren in Fürth” (Nr. 18) wird im Bereich Fahrradstraßen als Bestandteil der Umsetzung des Radverkehrskonzept mitaufgenommen und die “Konzeptionelle Erweiterung und Erfolgskontrolle und ggf. Erweiterung bestehender

Mobilpunkte“ (Nr. 6) sind Teil der Daueraufgabe.

 

 

- einstimmig angenommen (14:0) -

 

Die Prüfung der Vergabe von Arbeitspaketen an die Infra und/oder Fremdvergabe zur Entlastung wird geprüft.

 

- mehrheitlich abgelehnt (3:11) -

 

Die vorgeschlagene Projektliste wird jährlich im Ausschuss evaluiert.

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes wurden einzelne Punkte der Prioritätenliste der Verkehrsplanung auf Grund des unter TOP 13.1 gestellten Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/ Bündnis 90 vom 20.9.2022 - zu TOP 2 – „Prioritätenfestlegung im Stadtplanungsamt / Bereich Verkehrsplanung – Nachtrag“ besprochen.

 

Nr. 1

Zum Punkt „Grüne Achse“ (Nr.8) werden Abschnitte der Achse im Zuge der Hornschuchpromenade mitaufgenommen.

Der Punkt “Radfahren in Fürth” (Nr. 18) wird im Bereich Fahrradstraßen als Bestandteil der Umsetzung des Radverkehrskonzept mitaufgenommen und die “Konzeptionelle Erweiterung und Erfolgskontrolle und ggf. Erweiterung bestehender

Mobilpunkte“ (Nr. 6) sind Teil der Daueraufgabe.

 

Der Punkt „Sofortmaßnahmen Klimaschutzkonzept“ (Nr. 20) wird teilweise innerhalb der bestehenden Daueraufgaben behandelt.

 

Die Stadtratsfraktion Die Grünen/Bündnis 90 werden die Behandlung des Punktes „Umgestaltung Kohlenmarkt“ (Nr. 21) im Verkehrsausschuss beantragen.

 

Das Thema „Standard für barrierefreie Haltestellen“ ist sehr wichtig und wird von der Verwaltung soweit als möglich in Abstimmung mit der infra bearbeitet. Hierzu ist jedoch eine weitere Stelle in der Verwaltung nötig.

 

Nr.2

Die Prüfung der Vergabe von Arbeitspaketen an die Infra und/oder Fremdvergabe zur Entlastung wird geprüft. Abstimmungsergebnis zu diesem Unterpunkt: 3:11 gegen den beantragten Punkt.

 

Nr. 3

Dieser beantragte Punkt wird von der Fraktion zurückgezogen und erneut zu den Haushaltsberatungen gestellt.

 

Nr. 4

Dieser Punkt ist bereits ausführlich in der Vorabveranstaltung behandelt worden und im Veranstaltungsprotokoll enthalten.