Nachtrag: 16.09.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13

Die durch die Verwaltung vorgeschlagenen Lichtzeichenanlagen werden der Gruppe der Nachtabschaltung zugeordnet. Vor der Realisierung sollen die Maßnahmen mit Seniorenrat, Behindertenrat und dem Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund abgestimmt werden.

 


Nach den Ausführungen der Verwaltung verweisen die StRe Klaukien, Schönweiß und Ledenko auf die Belange der Seniorinnen und Senioren und empfehlen eine angepasste Umsetzung der Vorschläge unter Beteiligung des Senioren- und Behindertenrates. Die Verwaltung betont, dass es sich bei dem Beschlussvorschlag um eine Grundsatzentscheidung handeln würde, deren zeitliche Konkretisierung unter Beteiligung der Polizei, Straßenbaubehörde und Verkehrsplanung erfolge. Die Einbindung des Seniorenrates, Behindertenrates und – auf Empfehlung von StR Wallnöfer – des Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbundsagt die Verwaltung zu.