Sitzung: 17.10.2022 WGA/074/2022
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14
Vorlage: AWS/0142/2022
Der Wirtschafts- und Grundstücksausschuss empfiehlt/ der Stadtrat beschließt die Änderung der Geschäftsordnung des Wirtschaftsbeirates der Stadt Fürth.
Herr
Wirtschaftsbeiratsvorsitzender Hunneshagen berichtet, dass er zum 23.10.2022
den Vorsitz im Wirtschaftsbeirat an Herrn Georg Höfler, Geschäftsführer bei
Uvex übergeben wird; er aber als Mitglied dem Beirat erhalten bleibt. Zudem
gibt er einen kurzen Rückblick auf die vergangenen 15 Jahre in denen er als
Stellvertretender Vorsitzender und später als Vorsitzender im Wirtschaftsbeirat
wirkte. Zukünftig soll die Wirtschaft wieder mehr fokussiert werden und ein
regelmäßiger Austausch zwischen dem Wirtschaftsbeirat und den Mitgliedern des
Stadtrates stattfinden. Herr Höfler wird hierzu Weiteres erläutern.
Herr
Oberbürgermeister Dr. Jung dankt Herrn Hunneshagen für sein Engagement im
Wirtschaftsbeirat sowie Herrn Höfler für die Übernahme dieses wichtigen Amtes.
Herr Höfler stellt
dem Gremium in einer kurzen Präsentation seine Vorstellungen zum zukünftigen
Wirken des Wirtschaftsbeirates und der gemeinsamen Zusammenarbeit mit den
Mitgliedern des Stadtrates vor. Dem Wirtschaftsbeirat ist wichtig, wieder als
Beratungsgremium genutzt zu werden und auf eingebrachte Anträge ein Feedback
aus dem Stadtrat zu erhalten. Zukünftig soll daher:
- zweimal im Jahr eine Themenabfrage an den
Stadtrat erfolgen,
- auf alle Empfehlungen des Wirtschaftsbeirates
eine schriftliche Rückmeldung durch den Stadtrat erfolgen,
- der
Wirtschaftsbeirat an zwei Sitzungen im Jahr gemeinsam mit Mitgliedern des
Stadtrates tagen.
Herr
Oberbürgermeister Dr. Jung dankt für die deutlichen Worte. Der
Wirtschaftsbeirat in seiner derzeitigen Zusammensetzung ist ein großer Gewinn
für die Stadt.
Herr Stadtrat
Eichmann schließt sich dem an, verbunden mit dem Wunsch eines zukünftig engen
Austausches.
Herr Stadtrat Köhler
erkundigt sich, ob auch eine Teilnahme, nicht nur der Fraktionen, sondern auch
der Gruppen und Einzelstadträte an den Sitzungen möglich ist.
Herr Stadtrat
Dornhuber weist darauf hin, dass dies in der vorliegenden Änderung der
Geschäftsordnung genannt ist, aber gesondert im Stadtrat beschlossen werden
müsste.
Herr Stadtrat Ammon
dankt ebenfalls Herrn Hunneshagen und Herrn Höfler. Die Bedeutung des
Wirtschaftsbeirates ist ihm bewusst, daher fanden auch bereits in der
Vergangenheit gemeinsame Gespräche zwischen Vertretern der CSU
Stadtratsfraktion und dem Wirtschaftsbeirat statt.
Frau Stadträtin Zapf
begrüßt ebenfalls das Vorhaben des Wirtschaftsbeirates und möchte wissen, wie
die Themenabfrage an den Stadtrat geplant ist.
Dies wird laut Herrn
Höfler über das Wirtschaftsreferat erfolgen, denn dieses soll als Schnittstelle
zwischen beiden Gremien fungieren.
Frau Dollhopf,
stellvertretende Vorsitzende des Arbeitnehmerbeirates begrüßt die Änderung der
Geschäftsordnung und teilt mit, dass auch der Arbeitnehmerbeirat eine
Überarbeitung seiner Geschäftsordnung plant.
Herr Triebenbacher,
stellvertretender Vorsitzender des Arbeitnehmerbeirates dankt Herrn Hunneshagen
für die jahrelange gute Zusammenarbeit zwischen Arbeitnehmerbeirat und
Wirtschaftsbeirat und befürwortet ebenfalls die Pläne des Wirtschaftsbeirates.
Herr Stadtrat Salimi regt an, das geplante Vorgehen des Wirtschaftsbeirates auch auf andere städtische Beiräte zu übertragen. Er dankt Herrn Hunneshagen für sein Engagement und äußert den Wunsch an den Wirtschaftsbeirat, seine Themen zukünftig breiter aufzustellen.