Der Vortrag des Baureferenten diente zur Kenntnis.

 

Der Entwurf „Modulare Vorgehensweise“ vom 4. November 2014 wird beschlossen.

 

Der Entwurf „Arbeits- und Mittelverwendungsprogramm“ vom 4. November 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, diesen Entwurf allen betroffenen Behörden, Dienststellen, Fraktionen, Einzelstadträten, und allen interessierten Bürgern und Verkehrsteilnehmern, in geeigneter Weise zur Kenntnis und Stellungnahme zu geben.

 

Für die bevorstehenden Haushaltsberatungen wird dem Stadtrat die Ausstattung, Aufspaltung, Schaffung und jahresübergreifende Bewirtschaftung der Pauschalen „Radfahren in Fürth“ – RiF – und „Nachhaltige Finanzierung Radverkehr“ – NHF –, sowie der projektspezifischen Ansätze in jener Art und Weise empfohlen, wie sie in den Kapiteln 1.1 und 3 des Entwurfs zum Arbeits- und Mittelverwendungsprogrammes erläutert ist; etwa: ständiger Übertrag nicht verausgabter Reste der Pauschalen in das Folgejahr, ohne gesonderte Begründung; Pauschale RiF: 120T Euro p.a., davon 120T Euro 2015 im VwHH; Pauschale NHF: 20.000 Euro p. a., hälftig in VwHH und VmHH; extra Ansätze für: Stadeln-Mannhof, Weiherhofer Straße, Atzenhof-Ritzmannshof.

 

Der Bauausschuss dankt der Verwaltung für die umfangreiche Ausarbeitung. Diese soll zunächst nur den betroffenen Behörden und Verbänden zur Stellungnahme gegeben werden. Die Bürgerbeteiligung soll im Anschluss erfolgen.

Der Oberbürgermeister schlägt vor, aus der Liste mit Realisierungsabsichten und Studien folgende vier konkrete Maßnahmen herauszugreifen und diese in 2015 zügig zu realisieren:

1. Radverkehrsanlagen Herrnstraße, Fichtenstraße – Ritterstraße

2. Radverkehrsanlagen Seeackerstraße, innerorts

3. Radverkehrsanlagen Fronmüllerstraße

4. Verbesserung der Vernetzung von Innenstadt und Südstadt.

Dazu wird die Verwaltung aufgefordert, im Bauausschuss 02/2015 entsprechende Projektgenehmigungen einzuholen.

 

Unabhängig von diesen 4 Projekten wird der Ausbau des Radwegs Stadeln-Mannhof weiter betrieben, für den ein Förderantrag gestellt wird. Die Realisierung ist für 2016 vorgesehen.

 

Der Vorschlag der Verwaltung zur Reihenfolge der Brückenvorhaben wird zurückgewiesen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Brückenvarianten (mit Vor- und Nachteilen) detailliert darzustellen und einer Beschlussfassung durch den Ausschuss zuzuführen. 

 

Der Antrag von Herrn StR Dinter-Bienk, die Verbindung zwischen Atzenhof und Ritzmannshof aufzunehmen, wird gegen 6 Stimmen abgelehnt.

Der Antrag von Herrn StR Pfann, die Verbindung zwischen Steinach und Möbel-Höffner aufzunehmen, wird gegen gegen 5 Stimmen abgelehnt.