Die Vorlage des Baureferates wird zur Kenntnis genommen.

Der Stadtrat erteilt die Projektgenehmigung für städtebauliche Maßnahmen zum Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum; Herstellung barrierefreier Bushaltestellen Europaallee, Jakob-Henle-Straße/Klinikum, Katharinenstraße, Maxstraße, Stadtgrenze, Steingartenweg, Weigmannstraße, Wickenstraße und Wiesenstraße einschließlich erforderlicher Umbaumaßnahmen im unmittelbaren Umfeld der Haltestellen gem. den beiliegenden Planunterlagen.

Die Gesamtkosten der benannten Maßnahmen belaufen sich auf ca. 1.830.000 €.

Frau Stadträtin Gottwald, DIE LINKE, beantragt, weitere hoch frequentierte Bushaltestellen (z. B. die Haltestellen am Klinikum) so auszustatten, dass diese auch von Gehörlosen genutzt werden können. Dies in die Planungen einzubeziehen wird von Herrn Referenten V zugesagt.