Beschluss für den Bau – und Werkausschuss am 09.05.2012:
Die Vorlage des Baureferates wird zur Kenntnis genommen.
Der Bau – und
Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Erteilung der Projektgenehmigung für
das Programm zur Erneuerung von Gehwegen 2012.
Beschluss für den Stadtrat am 23.05.2012:
Die Vorlage des Baureferates wird zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat erteilt
die Projektgenehmigung für das Programm zur Erneuerung von Gehwegen 2012.
In Vollzug Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 2006 /
2008 werden seitens des Stadtrates auf der Haushaltsstelle 6300.9540.0000
200.000,00 € für die Erneuerung von Gehwegen zur Verfügung gestellt.
Auf Grund des baulichen Zustandes sind nachfolgende
Gehwegbereiche zur Erneuerung 2011 vorgesehen:
Holzstraße zwischen
Schwabacher Straße und Simonstraße
( beidseitig ):
Zur Erneuerung der Gehwege in der Holzstraße im o.g.
Bereich ist zu bemerken, dass der
Baubeirat am 13.02.2012 bereits die Zustimmung zur Erneuerung der
Gehwege erteilt hat.
Hierbei wurde seitens des Baureferenten erläutert,
dass der Gehweg einheitlich mit Pflasterbelag in Standardqualität ausgeführt
werden soll.
Eine gesonderte Bürgerbeteiligung ist nicht
vorgesehen, da der Straßenquerschnitt nicht verändert wird, d.h. dass die
vorhandenen schadhaften Gehwege lediglich entsprechend den derzeitigen
technischen Anforderungen erneuert werden. Das Tiefbauamt wird die Anlieger mit
„Wurfzettel“ rechtzeitig vor Baubeginn über die vorgesehenen Maßnahmen
informieren und darauf hinweisen, dass die Maßnahmen gegenüber den bevorteilten
Grundstückseigentümern nach KAG abgerechnet werden. Weiterhin soll, nach
Zustimmung des Bau – und Werkausschusses, in der Stadtzeitung auf die
beabsichtigten Maßnahmen und die Beitragserhebung hingewiesen werden.
Die Freigabe der
erforderlichen Mittel wurde seitens des Baureferates beantragt.
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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|
nein |
x |
ja |
Gesamtkosten |
200.000,00
€ |
|
nein |
|
ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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|
|
nein |
x |
ja |
Hst.
6300.9540.0000 |
Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
|
Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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Lageplan