Betreff
Gehwegprogramm 2012
Vorlage
TfA/040/2012
Art
Beschlussvorlage - SL

Beschluss für den Bau – und Werkausschuss am 09.05.2012:

Die Vorlage des Baureferates wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Bau – und Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Erteilung der Projektgenehmigung für das Programm zur Erneuerung von Gehwegen 2012.

 

Beschluss für den Stadtrat am 23.05.2012:

 

Die Vorlage des Baureferates wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Stadtrat erteilt die Projektgenehmigung für das Programm zur Erneuerung von Gehwegen 2012.

 

 


 

In Vollzug Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 2006 / 2008 werden seitens des Stadtrates auf der Haushaltsstelle 6300.9540.0000 200.000,00 € für die Erneuerung von Gehwegen zur Verfügung gestellt.


Auf Grund des baulichen Zustandes sind nachfolgende Gehwegbereiche zur Erneuerung 2011 vorgesehen:

 

 

Holzstraße zwischen Schwabacher Straße und Simonstraße

( beidseitig ):                                  

 

 

Zur Erneuerung der Gehwege in der Holzstraße im o.g. Bereich ist zu bemerken, dass der  Baubeirat am 13.02.2012 bereits die Zustimmung zur Erneuerung der Gehwege erteilt hat.

 

Hierbei wurde seitens des Baureferenten erläutert, dass der Gehweg einheitlich mit Pflasterbelag in Standardqualität ausgeführt werden soll.

 

Eine gesonderte Bürgerbeteiligung ist nicht vorgesehen, da der Straßenquerschnitt nicht verändert wird, d.h. dass die vorhandenen schadhaften Gehwege lediglich entsprechend den derzeitigen technischen Anforderungen erneuert werden. Das Tiefbauamt wird die Anlieger mit „Wurfzettel“ rechtzeitig vor Baubeginn über die vorgesehenen Maßnahmen informieren und darauf hinweisen, dass die Maßnahmen gegenüber den bevorteilten Grundstückseigentümern nach KAG abgerechnet werden. Weiterhin soll, nach Zustimmung des Bau – und Werkausschusses, in der Stadtzeitung auf die beabsichtigten Maßnahmen und die Beitragserhebung hingewiesen werden.

 

Die Freigabe der erforderlichen Mittel wurde seitens des Baureferates beantragt.

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

x

ja

Gesamtkosten

200.000,00 €

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

x

ja

Hst. 6300.9540.0000

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


Lageplan