Betreff
Stiftung "Sonne für Fürth" - Bildung eines Kuratoriums
Vorlage
Käm/031/2012
Art
Beschlussvorlage - SB

Der Stadtrat beschließt die Gründung eines Kuratoriums für die Stiftung „Sonne für Fürth“ nach den Maßgaben der Satzungen der Stiftung „Sonne für Fürth“ und der übergeordneten Stiftung „Sonne für Deutschland“.

Als Kuratoriumsmitglieder werden bestellt: Herr Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung, Frau Dr. Stefanie Ammon (Rf. II), Herr Christoph Maier (Rf. III), Herr Joachim Krauße (Rf. V) sowie Herr Hans Wölfel (Vorstandsvorsitzender Sparkasse Fürth).


Die Stadt Fürth errichtete mit Stadtratsbeschluss vom 30.09.2009 sowie der Unterzeichnung der Stiftungssatzung vom 19.10.2009 im Rahmen der Stiftung „Sonne für Deutschland“ eine eigene Namensstiftung „Sonne für Fürth“.

Die Stiftung realisiert in Kooperation mit privaten Partnern (früher RegionalKonzept GmbH, jetzt Fa. Stiftungsidee) den Bau und den Betrieb von Photovoltaikanlagen im Fürther Stadtgebiet, deren Ertragsüberschüsse der Stadt zu Gute kommen. Verwaltet wird die rechtlich nicht selbständige Stiftung von der DT Stiftungstreuhand in Fürth.

 

Die Stiftung wird zwar repräsentativ durch den Oberbürgermeister vertreten, tatsächliche Einflussnahme auf sie ist jedoch nur innerhalb der Aufgaben eines Stiftungs-Kuratoriums gegeben, welches beispielsweise über die Verwendung der Überschüsse entscheidet und die Verwaltung kontrolliert. In Hinblick auf die kommunalen Zwecke der Stiftung ist eine solche Einflussnahme nicht nur sinnvoll, sondern auch ausdrücklich zu empfehlen.

 

Zur Gründung des Gremiums und zur Bestellung der Mitglieder ist der Stadtrat der Stadt Fürth zuständig. Dies gilt auch für zukünftige Neubestellungen von Mitgliedern. Die Kämmerei schlägt vor, das Kuratorium deckungsgleich mit dem der Stiftung „Baukultur und Denkmalpflege“ zu besetzen, um so Synergieeffekte kreieren zu können (gemeinsame Sitzungen, versammelte Expertise). Als Mitglieder sind insoweit vorgeschlagen:

 

-       Herr Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung (als Kuratoriums-Vorsitzender),

-       Frau Dr. Stefanie Ammon (Leitung Rf. II),

-       Herr Christoph Maier (Leitung Rf. III),

-       Herr Joachim Krauße (Leitung Rf. V),

-       Herr Hans Wölfel (Vorstandsvorsitzender Sparkasse Fürth).

 

Die genauen Aufgaben des Kuratoriums ergeben sich aus den §§ 7 und  8 der Satzung der Stiftung „Sonne für Deutschland“ i. V. m. § 2 Nr. 2 der Satzung der Stiftung „Sonne für Fürth“ (jew. Anlage).


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

X

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

X

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

X

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


Stiftungssatzung „Sonne für Fürth“, Stiftungssatzung „Sonne für Deutschland“