Betreff
Antrag aus der Bürgerversammlung vom 16.07.2012 / Stadtrat vom 25.07.2012 - Vor anstehenden Entscheidungen sollen zukünftig zeitnah Bürgerversammlungen in den betroffenen Stadtteilen abgehalten werden
Vorlage
BMPA/037/2012
Art
Beschlussvorlage - SB

Im Rahmen der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 25.07.2012 schlägt die Verwaltung folgende Vorgehensweise vor:

 

Sämtliche Referate werden dahingehend sensibilisiert, alle sich abzeichnenden gravierenden Entscheidungen  frühzeitig auf ihre Tragweite für die Bürgerschaft hin zu prüfen,  damit unter Einbeziehung des Stadtrates gegebenenfalls eine Bürgerversammlung einberufen werden kann.

 

Die frühzeitige Abstimmung hat mit dem Direktorium zu erfolgen.

Um Entscheidungsprozesse nicht unnötig zu verzögern, bedarf es einer vorausschauenden Planung.

 

Eine Überarbeitung des § 22 der Geschäftsordnung ist nicht erforderlich.

 

Im Rahmen der Bürgerversammlung in Vach am 16.07.2012 wurde beiliegender Antrag beschlossen. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.07.2012 beiliegenden Beschluss gefasst. 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

X

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

X

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 

Antrag aus der Bürgerversammlung vom 16.07.2012, Stadtratsbeschluss vom 25.07.2012I