Der Kulturausschuss hält es für notwendig die Finanzmittel bei HHSt 3430. 6335 Werbung und HHSt 3430.6559 Nebenkosten für kulturelle Veranstaltungen zu erhöhen und verweist auf die Haushaltsberatungen 2013.

Die Ansätze beider Haushaltsstellen sind von Anbeginn der Amtsübernahme von Frau Floritz zu niedrig.

HHSt 3430.6335 Werbung

Nur mit entsprechender Bewerbung von Veranstaltungen können auch entsprechende Einnahmen erzielt werden. Nun kommen gestiegene, nicht selbst zu verantwortende Mehrausgaben (z.B. unvorhergesehene Kosten bei der Bewerbung von Veranstaltungen durch Sondernutzungsgebühren für das Aufstellen von Plakatständern im Stadtgebiet; Wegfall der Freiplakatierungsflächen der DSM über TfA) hinzu. Bis 2010 konnte der Betrag durch über die Einnahmehaushaltsstelle 3430.1102 ausgeglichen werden. Dann aber wurde das Einnahmesoll einseitig von Käm erhöht, ohne die entsprechenden AusgabeHH-Stellen anzupassen. Damit ist eine Unterdeckung der HH-Stellen Werbung und Nebenkosten gegeben. Ein Antrag auf Erhöhung dieser HH-Stellen wurde bereits 2011 und nochmals 2012 gestellt, von Käm aber nicht umgesetzt. Klar ist, dass für drei große Festivals in einem Jahr ein Werbeetat von 12.700,- € nicht ausreichen kann. Es geht hier aber nur darum, die Erhöhung um 8.000,-€ zu übernehmen, die allein durch innerstädtische Neuorganisation dem Kulturamt mehr Kosten verursachen – in den entsprechenden Ämtern aber Einnahmen generieren. Es ist daher unabdingbar, den Ansatz bei der HHSt 3430.6335 (derzeit 12.700,- €) ab 2013 um 8.000,- € auf neu 20.700,- € zu erhöhen.

HHSt 3430.6599 Nebenkosten für Kulturelle Veranstaltungen

Der Ansatz ist schon seit der Amtsübernahme von Frau Floritz veraltet, unrealistisch und jährlich kontinuierlich überschritten worden, konnte jedoch im Rahmen Kulturamtbudgets durch höhere Einnahmen ausgeglichen werden. Zum Beispiel kostet die Gema allein für das Klezmerfestival zwischen 2.500,- und 3.000,- €. Weiter Erhöhungen sind durch die Umstrukturierung der GEMA Tarife ab 2013 zu erwarten. Budgetintern können diese Beträge angesichts der massiven Kürzungen und Einnahmesollerhöhungen nicht mehr ausgeglichen werden. Kostensteigerungen bei den Nebenkosten einer Veranstaltung wie z.B. GEMA, KSK sind nicht vom Kulturamt beeinflussbar. Es ist daher unabdingbar, den Ansatz ab 2013

um 7.600,- € auf neu 8.200,- € zu erhöhen.

Finanzierung: