Der Finanz- und Verwaltungsausschuss empfiehlt/der Stadtrat beschließt die Berichtigung der Veranschlagung bei HHSt. 6310.9506.0000 sowie die Freigabe der Maßnahme (Nordseite der Brücke im Zuge der SWT über die Straße Am Europakanal) nach Nr. 6.1 VVHpl – bei HHSt. 6310.9506.0000 i.H.v. 360.000,00 Euro.

Betrag:                                                           360.000,00      Euro

Bereits veranschlagt:                                       40.000,00      Euro

Als Haushaltsrest übertragen:                            Euro

Deckungsvorschlag:

Bei Haushaltsstelle:                                       6310.9500.0000 HR        60.000,00 Euro

                                                                       6310.9500.0000            300.000,00 Euro

In der Höhe von                                                                                  360.000,00 Euro

Verwendungszweck:                         Nordseite der Brücke im Zuge der SWT über die Straße Am Europakanal

Begründung:

Die beantragten Mittel sind erforderlich, um die festgestellten massiven Schäden an dem Bauwerk ausschreiben und beseitigen zu können und Schaden von der Stadt abwenden zu können. Die Maßnahme ist unaufschiebbar.

Die Arbeiten stehen auch im Zusammenhang mit der vom Staatl. Bauamt im II. Quartal beginnenden Sanierungen (Kompletterneuerung) der nördlichen Fahrbahn der SWT, bei der die Vollsperrung der nach Westen führenden Fahrstreifen erfolgt.

Wir bitten um Bereitstellung der beantragten Mittel.

Finanzierung:

1 Antrag an das Finanzreferat