Der Bauausschuss nimmt Kenntnis von der Vorlage der Verwaltung und des Entwurfes der Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung und empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
„Die Änderungssatzung wird gemäß der Vorlage der Verwaltung
beschlossen; Die Änderungssatzung ist Bestandteil des Beschlusses“
1988 wurden erstmals
für die Erhebung des Erschließungsbeitrages Einheitssätze eingeführt. Die Stadt
Fürth hat diese in der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages
(EBS) in der „Anlage zu § 4 Abs. 2 EBS“ definiert.
Diese Beträge müssen
seither der Preisentwicklung angeglichen, die Satzung dementsprechend ergänzt
werden. Die Änderungen für 2011 und 2012 werden erstmalig zusammen als
Ergänzung vorgelegt.
Ab 2011 wird ein
weiterer Einheitssatz für Raseneinsaatbepflanzungen mit dem Titel
„Flächenbepflanzung – Raseneinsaat“ eingeführt. Die bisherige
Flächenbepflanzung bekommt die Bezeichnung „Flächenbepflanzung - Bodendecker“.
Der für 2010 zu
ergänzende Einheitssatz für die Bepflanzungen soll hiermit ebenfalls
beschlossen und nachgetragen werden.
Innerhalb der
einzelnen Bauleistungen sind unterschiedlichste Tendenzen im Preisgefüge
festzustellen.
Teilweise sind bei
den Einheitssätzen geringfügige Steigerungen zum Jahr 2009 festzustellen, da in
weiten Bereichen bei den Bauleistungen 2010 keine vergleichbaren Werte mangels
entsprechender Baumaßnahmen vorlagen.
Für 2012 ist vor
allem wegen der geringeren Kreditbelastung überwiegend ein leichter
Preisrückgang festzustellen.
Lediglich die
Oberflächenetwässerung, die Pflanzarbeiten (hier insbesondere die Raseneinsaat)
und die Beleuchtungseinrichtungen (hier insbesondere der Typ 1) wurde auch 2012
teurer.
Die Raseneinsaat
wird ab 2011 erstmalig aus- und hiermit in den Einheitssätzen als
Straßenbegleitgrün aufgeführt..
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
|||||||||||||||||
|
X |
nein |
|
ja |
Gesamtkosten |
€ |
X |
nein |
|
ja |
€ |
|||||||
Veranschlagung
im Haushalt |
||||||||||||||||||
|
X |
nein |
|
ja |
Hst.
|
Budget-Nr. |
im |
|
Vwhh |
|
Vmhh |
|||||||
wenn
nein, Deckungsvorschlag: -entfällt- |
||||||||||||||||||
- Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung (Satzung
über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (EBS)