Betreff
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (EBS) Fortschreibung der Anlage zu § 4 Abs. 2 EBS (Einheitssätze)
Vorlage
TfA/090/2013
Aktenzeichen
V-TfA/StrN-Wa
Art
Beschlussvorlage - SB

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis von der Vorlage der Verwaltung und des Entwurfes der Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung und empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

„Die Änderungssatzung wird gemäß der Vorlage der Verwaltung beschlossen; Die Änderungssatzung ist Bestandteil des Beschlusses“


1988 wurden erstmals für die Erhebung des Erschließungsbeitrages Einheitssätze eingeführt. Die Stadt Fürth hat diese in der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (EBS) in der „Anlage zu § 4 Abs. 2 EBS“ definiert.

 

Diese Beträge müssen seither der Preisentwicklung angeglichen, die Satzung dementsprechend ergänzt werden. Die Änderungen für 2011 und 2012 werden erstmalig zusammen als Ergänzung vorgelegt.

 

Ab 2011 wird ein weiterer Einheitssatz für Raseneinsaatbepflanzungen mit dem Titel „Flächenbepflanzung – Raseneinsaat“ eingeführt. Die bisherige Flächenbepflanzung bekommt die Bezeichnung „Flächenbepflanzung - Bodendecker“.

 

Der für 2010 zu ergänzende Einheitssatz für die Bepflanzungen soll hiermit ebenfalls beschlossen und nachgetragen werden.

 

Innerhalb der einzelnen Bauleistungen sind unterschiedlichste Tendenzen im Preisgefüge festzustellen.

 

Teilweise sind bei den Einheitssätzen geringfügige Steigerungen zum Jahr 2009 festzustellen, da in weiten Bereichen bei den Bauleistungen 2010 keine vergleichbaren Werte mangels entsprechender Baumaßnahmen vorlagen.

 

Für 2012 ist vor allem wegen der geringeren Kreditbelastung überwiegend ein leichter Preisrückgang festzustellen.

 

 

Lediglich die Oberflächenetwässerung, die Pflanzarbeiten (hier insbesondere die Raseneinsaat) und die Beleuchtungseinrichtungen (hier insbesondere der Typ 1) wurde auch 2012 teurer.

 

Die Raseneinsaat wird ab 2011 erstmalig aus- und hiermit in den Einheitssätzen als Straßenbegleitgrün aufgeführt..


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

X

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

X

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

X

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: -entfällt-

 


- Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung (Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (EBS)