Von den Ausführungen des Straßenverkehrsamtes wird Kenntnis genommen.
In der Verkehrsausschuss-Sitzung am 01. Juli 2013 bat Herr StR Riedel um einen Bericht zur Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung seit Aufnahme der Tätigkeit zu Jahresbeginn 2010.
Die Messtätigkeit in Fürth wurde durch den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg am 04. Januar 2010 mit einer Messung in der Hinteren Straße aufgenommen. Für das Jahr 2010 wurde dem Zweckverband eine Auftragsliste mit 55 Messorten beauftragt, die in Straßen mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit bis einschließlich 50 km/h lagen. Im Jahr 2010 wurde durch den Zweckverband eine Überwachungszeit von 1.367 Stunden geleistet. Die Stellenbesetzung in der Geschwindigkeitsüberwachung wurde im Lauf des Jahres 2012 abgeschlossen, somit war die Geschwindigkeitsüberwachung seit dem Jahr 2012 vollständig einsatzbereit. Entsprechend stiegen die durch den Zweckverband erbrachen Messstunden von 2.404 Stunden in 2011 auf 2.594 im Jahr 2012.
Die Messorte
befinden sich überwiegend in Wohngebieten, im Zentrum und vor allem im näheren
Umkreis von sensiblen Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen und
Seniorenwohnheimen. Auch aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung werden
Messungen durchgeführt.
Aktuell weist das
Messstellenverzeichnis 89 Messstellen, verteilt über das gesamte Stadtgebiet
auf, wobei einige Messstellen deutlich weniger oder derzeit nicht angefahren
werden, da die Anzahl der Übertretungen deutlich zurückgegangen sind. Dies
macht deutlich, dass die Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung Wirkung zeigt.
Detailangaben
zu Messorten und –ergebnissen werden in
der Öffentlichkeit nicht bekanntgegeben, hierfür wird um Verständnis gebeten.
Aus den städtischen Haushaltsplänen kann entnommen werden, dass der Zweckverband KVÜ Überschüsse erwirtschaftet, die der Stadt Fürth (wie auch den anderen Mitgliedern) zugute kommen.; in den Haushaltsjahren 2013 und 2014 sind jeweils über 470000.-€ veranschlagt, Budget 36010, HHSt.1115.08140 und …141 ..
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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nein |
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ja |
Gesamtkosten |
€ |
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nein |
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ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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nein |
|
ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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