Betreff
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im HH-Jahr 2013 bei HHSt. 02.5100.9856.0000 i.H.v. 113.000,- Euro für Fördermittel der Schule für Kranke nach FAG für das Klinikum Fürth; Deckung durch Einsparungen bei HHSt. 01.9000.0030.0000 i.H.v. 113.000,- Euro
Vorlage
Käm/180/2014
Art
Beschlussvorlage - SB

Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im HH-Jahr 2013 bei HHSt. 02.5100.9856.0000 i.H.v. 113.000,- Euro für Fördermittel der Schule für Kranke nach FAG für das Klinikum Fürth; Deckung durch überplanmäßige Einnahmen bei HHSt. 01.9000.0030.0000 i.H.v. 113.000,- Euro


Der Bau der Schule für Kranke wurde erst im Jahr 2012 abgeschlossen. Anschließend wurden durch die Regierung von Mittelfranken die Fördermittel in Höhe von 113.000,- Euro an die Stadt Fürth ausgezahlt.

Zu diesem Zeitpunkt war die Eingliederung des Sondervermögen Klinikum in das Klinikum Fürth bereits abgeschlossen. Dies bedeutet, dass zum Zeitpunkt der Übertragung des Sondervermögens die Zuwendung dem Grunde und der Höhe nach noch nicht bekannt war. Sie konnte damit auch vom Sondervermögen nicht als Forderung gegenüber der Stadt generiert werden.

Da im Klinikum über die „GuV“ keine Buchungen getätigt wurden bedeutet dies, dass über den Verlustausgleich nichts abgerechnet worden ist. Somit stehen dem Klinikum die Fördermittel in Höhe von 113.000,- Euro zu und müssen ausgezahlt werden.

 

Ein Ansatz auf der HH-Stelle 02.5100.9856 0000 im Jahr 2013 war nicht vorhanden. Nun werden außerplanmäßige Mittel in Höhe von 113.000,- Euro benötigt.


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

X

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

X

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

X

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


Antrag auf außerplanmäßige Mittel