Beschluss für den Bau – und Werkausschuss am 16.07.2014:

Die Vorlage des Baureferates wurde zur Kenntnis genommen.

Der Bau – und Werkausschussausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Erteilung der Projektgenehmigung für das Programm zur Erneuerung von Gehwegen 2014.

Beschluss für den Stadtrat am 23.07.2014:

Die Vorlage des Baureferates wird zur Kenntnis genommen.

Der Stadtrat erteilt die Projektgenehmigung für das Programm zur Erneuerung von Gehwegen 2014.

In Vollzug der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 2006 / 2008 werden seitens des Stadtrates auf der Haushaltsstelle 6300.9540.0000 200.000,00 € für die Erneuerung von Gehwegen zur Verfügung gestellt.

Auf Grund des baulichen Zustandes sind nachfolgende Gehwegbereiche zur Erneuerung 2014 vorgesehen:

Kornstraße zwischen Simonstraße und Ludwigstraße

( beidseitig):                                                                                               94.000,00 €

Badstraße zwischen Mondstraße und Hirschenstraße

( beidseitig / einseitig ):                                                                             70.000,00 €

Mondstraße zwischen Badstraße und Theresienstraße

( beidseitig):                                                                                                50.000,00 €

                                                                                  Gesamt:                                214.000,00 €

Eine gesonderte Bürgerbeteiligung ist nicht vorgesehen, da der Straßenquerschnitt nicht verändert wird, d.h. dass die vorhandenen schadhaften Gehwege lediglich entsprechend den derzeitigen technischen Anforderungen erneuert werden. Das Tiefbauamt wird die Anlieger mit „Wurfzettel“ rechtzeitig vor Baubeginn über die vorgesehenen Maßnahmen informieren und darauf hinweisen, dass die Maßnahmen gegenüber den bevorteilten Grundstückseigentümern nach KAG abgerechnet werden. Weiterhin soll, nach Zustimmung des Bau – und Werkausschusses, in der Stadtzeitung auf die beabsichtigten Maßnahmen und die Beitragserhebung hingewiesen werden.

Finanzierung:

Lagepläne