Betreff
Bereitstellung über-/außerplanmäßiger Mittel bei HHSt.6300.9510.5000 (Barrierefreie Bushaltestellen Herrnstraße) sowie Freigabe der Maßnahme nach Nr. 6.1 VVHpl
Vorlage
R V/261/2014
Art
Beschlussvorlage - AL

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss beschließt die Bereitstellung über-/außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 240.000,00 Euro  bei HHSt. 6300.9510.5000 zur barrierefreien Herstellung der Bushaltestellen und des Fußgängerweges einschließlich Neuordnung des Radverkehrs in der Herrnstraße zwischen Sonnenstraße und Stresemannplatz.

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss beschließt die Freigabe der Maßnahme nach Nr. 6.1 VVHpl.

Betrag:                                                           240.000,00 Euro

Bereits veranschlagt:                                                0,00 Euro

Als Haushaltsrest übertragen:                                   0,00 Euro

 

Deckungsvorschlag:

Einsparungen bei HHSt. 6300.9505.0000HR  95.000,00 Euro

                                        6300.9505.0000       50.000,00 Euro

                                        5900.9500.0000HR  95.000,00 Euro

Gesamt:                                                         240.000,00 Euro

 

Verwendungszweck:

In der Herrnstraße sollen zwischen Sonnenstraße und Stresemannplatz die Bushaltestellen und der Fußgängerweg barrierefrei hergestellt werden. Der Radverkehr soll neu geordnet werden. Der Bauausschuss hat am 22.01.2014 die Projektgenehmigung erteilt (siehe Anlage).

Mit der Baumaßnahme soll nun begonnen werden. Das Baureferat beantragt daher die Mittelbereitstellung sowie die Freigabe der Maßnahme nach Nr. 6.1 der Vollzugsvorschriften zum Haushaltsplan (VVHpl).

 

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

X

ja

Gesamtkosten

240.000,00 €

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

X

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 

1 Antrag an das Finanzreferat

1 Beschluss Bauausschuss vom 22.01.2014