Der Finanz- und Verwaltungsausschuss beschließt die Bereitstellung über-/außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 240.000,00 Euro bei HHSt. 6300.9510.5000 zur barrierefreien Herstellung der Bushaltestellen und des Fußgängerweges einschließlich Neuordnung des Radverkehrs in der Herrnstraße zwischen Sonnenstraße und Stresemannplatz.
Der Finanz- und Verwaltungsausschuss beschließt die Freigabe der Maßnahme nach Nr. 6.1 VVHpl.
Betrag: 240.000,00 Euro
Bereits veranschlagt: 0,00 Euro
Als Haushaltsrest übertragen: 0,00 Euro
Deckungsvorschlag:
Einsparungen bei HHSt. 6300.9505.0000HR 95.000,00 Euro
6300.9505.0000 50.000,00 Euro
5900.9500.0000HR 95.000,00 Euro
Gesamt:
240.000,00 Euro
Verwendungszweck:
In der Herrnstraße sollen zwischen Sonnenstraße und Stresemannplatz die Bushaltestellen und der Fußgängerweg barrierefrei hergestellt werden. Der Radverkehr soll neu geordnet werden. Der Bauausschuss hat am 22.01.2014 die Projektgenehmigung erteilt (siehe Anlage).
Mit der Baumaßnahme soll nun begonnen werden. Das Baureferat beantragt daher die Mittelbereitstellung sowie die Freigabe der Maßnahme nach Nr. 6.1 der Vollzugsvorschriften zum Haushaltsplan (VVHpl).
Finanzierung:
Finanzielle
Auswirkungen |
jährliche
Folgelasten |
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|
nein |
X |
ja |
Gesamtkosten |
240.000,00
€ |
|
nein |
|
ja |
€ |
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Veranschlagung
im Haushalt |
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|
|
nein |
X |
ja |
Hst.
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Budget-Nr. |
im |
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Vwhh |
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Vmhh |
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wenn
nein, Deckungsvorschlag: |
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1 Antrag an das Finanzreferat
1 Beschluss Bauausschuss vom 22.01.2014