Betreff
Änderung der Liste der Entgelte des Stadtplanungsamtes der Stadt Fürth
Vorlage
SpA/279/2014
Aktenzeichen
SpA/Vw
Art
Beschlussvorlage - AB

  Der Bau- und Werksausschuss empfiehlt / der Stadtrat beschließt:

 

- Die bestehende Gebührensatzung der Vermessungsabteilung der Stadt Fürth wird aufgrund der

  Änderungen der Liste der Entgelte des Stadtplanungsamtes der Stadt Fürth aufgehoben.

 

- Die beiliegende Satzung der Vermessungsabteilung Stadt Fürth wird beschlossen.

 

- Die beiliegende Liste der Entgelte des Stadtplanungsamtes der Stadt Fürth wird genehmigt.


In der Sonder-Referentensitzung am 29.04.2014 wurde festgelegt, dass künftig alle städtischen Gebührensätze regelmäßig, jedoch spätestens nach zwei Jahren, mindestens in Höhe der Tarifsteigerungen angepasst werden sollen.

 

Aus diesem Grund sind die Satzungen der Vermessungsabteilung und auch die Liste der Entgelte anzupassen.

 

Es ist nun vorgesehen, die bisher in der Gebührensatzung für die Vermessungsabteilung der Stadt Fürth vom  07. Oktober 2007 geregelten Gebühren in die Liste der Entgelte mit einzufügen. Dazu ist es erforderlich, dass diese Satzung aufgehoben wird und die Satzung der Vermessungsabteilung Stadt Fürth entsprechend geändert wird, die gem. § 3 bezüglich der Gebühren auf die Gebührensatzung verweist.

 

Mit dem Neubeschluss der Satzung wird es künftig möglich, die Entgelte anzupassen, ohne dazu die Satzung jeweils ändern zu müssen.

 

Weiter ist es notwendig die Liste der Entgelte anzupassen, da hier teilweise Gebühren und Entgelte noch nicht berücksichtigt, bzw. nicht in der korrekten Höhe enthalten sind.

 

Auch kann mit der Liste die Umsatzsteuer für  Außendienste angerechnet werden, wenn ein Auftrag für Privatpersonen  erfolgt. Hierzu besteht gem. Auftrag der Kämmerei eine Verpflichtung. Die Änderung der Liste wurde auch der bestehenden Liste der Stadt Erlangen angeglichen.

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

x

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


      -    Satzung der Vermessungsabteilung Stadt Fürth –NEU-

-       Liste der Entgelte des Stadtplanungsamtes der Stadt Fürth

-       Gebührensatzung der Vermessungsabteilung der Stadt Fürth