Die Wahl der Leitung des Referates VI (Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Liegenschaften) - § 6 der Hauptsatzung - wurde gemäß Art. 41 GO laut beiliegender Niederschrift durchgeführt.

Diese Niederschrift ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Der Oberbürgermeister gibt das Wahlergebnis bekannt:

Horst  M ü l l e r                              __________  Stimmen

______________________           __________  Stimmen

______________________           __________  Stimmen

Damit wurde ___________________________ mit _________ Stimmen zur Leitung des
Referates VI für eine 6-jährige Amtszeit, beginnend am 01.08.2016, gewählt.

Gem. Anlage 1 zu Art. 45 KWBG muss bei wiedergewählten berufsmäßigen Stadtratsmit-
gliedern die BGr B 4 gewährt werden. Die auf BGr B 3 herabgesenkte Besoldung gilt nur für die berufsmäßigen Stadtratsmitglieder, die zum ersten Mal gewählt werden.

Bei einer Wiederwahl wird das Grundgehalt daher unter Beachtung der Bestimmungen zur Besoldung der kommunalen Wahlbeamten auf BGr B 4 festgesetzt.

Daneben wird gemäß Anlage 2 Buchstabe B Nr. 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG eine Aufwandsentschädigung, in gleicher Höhe wie auch den anderen berufsmäßigen Stadtratsmitgliedern, gewährt.

Die Aufwandsentschädigung unterliegt der Dynamisierung nach Art. 46 Abs. 3 KWBG.

Nach § 6 Abs. 2 der Satzung der Stadt Fürth zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (Hauptsatzung) sind die Referatsleitungen als berufsmäßige Stadtratsmitglieder in der Regel auf die Dauer von 6 Jahren zu wählen.

Die Amtszeit des amtierenden Wirtschaftsreferenten endet zum 31.07.2016. Herr
Horst Müller steht für eine Wiederwahl zur Verfügung. Er wurde von Herrn Oberbürgermeister
Dr. Thomas Jung in der Ältestenratssitzung am 12.03.2015 zur Wiederwahl vorgeschlagen.

Die Mitglieder des Ältestenrates haben einstimmig zugestimmt. Auf eine Stellenausschreibung kann deshalb verzichtet werden.

Weitere Vorschläge für die Besetzung der Leitung des Referates VI liegen derzeit nicht vor.

Die Wahl hat in geheimer Abstimmung zu erfolgen.

Finanzierung:

Niederschrift über die Wahl der Leitung des Referates VI