Betreff
Gesundheitsregion PLUS
Vorlage
PSB/069/2015
Art
Beschlussvorlage - AL

Für den Ausschuss für Schule, Bildung und Sport:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen des Referates I zur Kenntnis. Er befürwortet die Beteiligung der Stadt Fürth an dem Programm „Gesundheitsregionen PLUS“ des bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und empfiehlt dem Finanz- und Verwaltungsausschuss den notwendigen Eigenanteil der Stadt Fürth i.H.v. max. 10.000 Euro p.a. für längstens fünf Jahre zur Verfügung zu stellen.

 

Für den Finanz- und Verwaltungsausschuss:

Der Ausschuss befürwortet die alleinige Beteiligung der Stadt Fürth am Programm „Gesundheitsregionen PLUS“ und stellt den dafür notwendigen Eigenanteil i.H.v. max. 10.000 p.a. für längstens fünf Jahre zur Verfügung.


Bereits in der Sitzung vom 28.01.2015 hat der Finanz- und Verwaltungsausschuss einer Beteiligung der Stadt Fürth an o.g. Programm zugestimmt. Das Konzept „Gesundheitsregionen PLUS“ sieht vor, dass kreisfreie Städte und Landkreise in einer Gesundheitsregion zusammenarbeiten, v.a. wenn starke „Mitversorgungseffekte“ vorherrschen.

Entgegen erster Signale, will sich der Landkreis Fürth aber nun doch nicht an dem Programm beteiligen, so dass nur noch eine Durchführung allein in der Stadt Fürth zur Beantragung steht. Auf Nachfrage beim zuständigen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit wurde bestätigt, dass einer alleinigen Antragsstellung durch die Stadt grundsätzlich nichts im Wege steht.

Nach Ausstieg des Landkreises musste das Projekt neu kalkuliert und nach einer geeigneten Organisationsform in der Stadt Fürth gesucht werden. Neben der Anstellung von eigenem Personal sieht das Konzept auch eine Weiterleitung der Förderung an einen oder mehrere Kooperationspartner vor.

Das Referat I plant, mit der Durchführung des Projektes Frau Eva Göttlein zu beauftragen, die sich bereits in der Vergangenheit u.a. im Rahmen der „Sozialen Stadt“ um die Organisation und Durchführung von Gesundheitsprojekten gekümmert hat. Die Antragsstellung soll mit folgenden Finanzdaten p.a. erfolgen:

 

> 35.000 Euro Förderung durch den Freistaat Bayern – 70%

> 10.000 Euro Ko-Finanzierung durch die Stadt Fürth – 20%

>   5.000 Euro Eigenanteil durch die Kooperationspartnerin (pauschale Restkosten) – 10%

 

Frau Göttlein soll für den Weiterleitungsbetrag von 45.000 p.a. eine Stundenleistung im Umfang einer halben Stelle (20h/Woche) erbringen.

 

Die Ausschüsse für Schule, Bildung und Sport sowie für Finanzen und Verwaltung werden gebeten, die erforderliche Ko-Finanzierung der Stadt Fürth zur Verfügung zu stellen.

 

Zusätzlich zu den Leistungen im Rahmen der „Gesundheitsregion“ wird Frau Göttlein zwei Verfügungsfonds der Krankenkassen i.H.v. jeweils 20.000 Euro p.a. zur Durchführung von Kleinprojekten im Bereich „Prävention“ akquirieren und verwalten.

 

Das Projekt „Gesundheitsregionen PLUS“ wird mit einer Laufzeit von fünf Jahren beantragt. Start wird vorauss. der 01.05.2015 sein. Für das Jahr 2015 werden somit Ko-Finanzierungsmittel von 6.667 Euro benötigt. Ein jährlicher Ausstieg aus dem Programm mittels Änderungsantrag ist grundsätzlich möglich. 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

x

ja

Gesamtkosten

10.000 € p.a.

 

nein

x

ja

10.000 € p.a. bis 2020

Veranschlagung im Haushalt

 

x

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 


Konzept „Gesundheitsregionen PLUS“