Vom Handbuch für kommunale Aufsichtsräte sowie vom Vortrag der Finanzreferentin hierzu wird Kenntnis genommen.

Ausgehend von einem entsprechenden IZ-Projekt haben die vier Städte (und dort das jeweilige Beteiligungsmanagement) das beigefügte Handbuch für kommunale Aufsichtsräte erstellt.

Es soll den Aufsichtsrätinnen und Aufsichtsräten das notwendige Rüstzeug zur Erfüllung ihrer Aufgaben an die Hand geben und einen Einstieg in die durchaus komplexe Materie ermögli­chen. Verglichen mit dem umfangreichen Schrifttum zur Aufsichtsratstätigkeit (Fachpublikatio­nen, Gesetzeskommentierungen, Rechtsprechung) behandelt das Handbuch auf seinen gut 70 Textseiten somit sehr komprimiert die dargestellten Themenfelder.

Das Handbuch ist auch als weiterer Baustein in der aktiven städtischen Mandatsträgerbetreu­ung gedacht. Nach der Informationsveranstaltung „Wie lese ich eine Bilanz?“ im vergangenen Juli, wo betriebswirtschaftliche Elemente im Vordergrund standen, möchte das Handbuch insbe­sondere in wichtigen rechtlichen Aspekten der Aufsichtsratstätigkeit eine kleine Hilfestellung sein.

Soweit als möglich ist der Inhalt des Handbuches rechtsform-neutral verfasst, so dass die pra­xisnahen Ausführungen nicht allein für Aufsichtsratsmitglieder (wie es der Titel suggeriert) von Bedeutung sind, sondern bspw. auch für die Tätigkeit im Verwaltungsrat des Klinikums der Stadt Fürth (Kommunalunternehmen) relevant sind.

Vom Fürther Beteiligungsmanagement wurde das Kapitel „Überwachungsfunktion“ (S. 30 bis 52 des Handbuches) verfasst. Ganz besonders dort verbinden sich, etwa in der periodischen Be­richterstattung, die gesellschaftsrechtlichen Anforderungen an die Kontrolltätigkeit mit ihrer kon­kreten betriebswirtschaftlichen bzw. unternehmerischen Umsetzung. Zusätzlich wurde ein be­sonderes Augenmerk auf das Rollenverständnis (und auch seine Grenzen) der alljährlichen Ab­schluss- bzw. Wirtschaftsprüfung in den städtischen Unternehmen gelegt.

Das Handbuch dient, innerhalb der Städteachse, ausschließlich stadt(konzern)internen Zwe­cken. Sollte – und was uns freuen würde – von externer Seite (auch anderen Kommunen) In­teresse am Handbuch bestehen, ist geplant, es gegen eine Schutzgebühr in ebenfalls digitaler Form (PDF-Datei) zur Verfügung zu stellen.

Finanzierung:

Handbuch für kommunale Aufsichtsräte (ausschließlich stadtintern einsehbar)