Betreff
Bekanntgabe der Anfragen der Frei Wähler Fürth zur Stadtratssitzung vom 19.11.2014
Vorlage
SVA/070/2015
Art
Beschlussvorlage - AL

Die Fragen werden wie folgt beantwortet:

 

1.       Bürgerinformationssystem mit Baustellenkarte auf der Homepage

Grds. würde sich eine Baustellenkarte mit der verfügbaren Technik (IT-Lösung der Firma Dr. Haller) realisieren lassen. Der Aufwand hierfür ist erheblich, Voraussetzungen liegen bislang nicht vor. Die Kartengrundlage müsste als digitale Übersichtskarte erstellt werden, die zu veröffentlichenden Baustellen bedürfen einer manuellen Auswahl bzw. Filterung, da nicht sämtliche Baustellen (z.B. jedes Loch im Gehweg) veröffentlicht werden können.
Die Dauer von Arbeitsstellen kann nur unverbindlich angegeben werden, da immer wieder mit Verzögerungen zu rechnen ist. Auch wenn die Grunddaten aufgrund der IT-gestützten Sachbearbeitung vorliegen muss eine Internet-Veröffentlichung manuell begleitet werden, da eine medienbruchfreie Bekanntgabe nicht realisierbar ist. Die manuelle Begleitung ist weder im SVA noch im BMPA leistbar.

2.       Parkplätze der Firma REWE an der Kaiserstraße

Der Kundenparkplatz der Firma REWE steht im Eigentum der Eckart-Neidhardt Immobilien GmbH. Die Stadt Fürth hat keinen Zugriff auf diesen Parkplatz.

3.       Bauvorhaben Gallasstraße

Die Gallasstraße ist entlang der Anwesen Gallasstraße 28 bis 38 als Eigentümerweg gewidmet. Die Eigentümer haben vor Jahren die Sperrung zur Grenzstraße gefordert.
Es wird keine Möglichkeit gesehen, eine Zufahrt über die Grenzstraße (Stadt Zirndorf) zu realisieren.

4.       Behindertenparkplätze am Hallenbad Stadeln

Im öffentlichen Verkehrsraum besteht kein Behindertenparkplatz. Das Hallenbad verfügt über eigene Stellplätze, die Entscheidung über die Einrichtung eines Behindertenparkplatzes obliegt dem Eigentümer.

5.       Wartezeiten in der Zulassungsstelle

Hierzu wurde zum Finanz- und Verwaltungsausschuss am 24.09.2014 umfassend berichtet.

 

 


Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

 

 

nein

 

ja

Gesamtkosten

     

 

nein

 

ja

     

Veranschlagung im Haushalt

 

 

nein

 

ja

Hst.      

Budget-Nr.      

im

 

Vwhh

 

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag: