– entfällt, da Berichterstattung –

Die personalisierten Jahresbezüge der Fürther Geschäftsführer sind, sofern (mittelbare) Mehr­heitsbeteiligungen im Sinn von § 53 HGrG gegeben sind und – was der Regelfall ist – die Stadt Fürth auf einen entsprechenden Veröffentlichungspassus im jeweiligen Anstellungsvertrag hin­wirken konnte, im jährlichen Beteiligungsbericht der Stadt Fürth bereits veröffentlicht. Ebenso werden im städtischen Beteiligungsbericht die personalisierten Vorstandbezüge für die beiden Kommunalunternehmen (Klinikum Fürth – AöR der Stadt Fürth sowie, gemeinsam mit den Städten Erlangen und Schwabach, KommunalBIT) angegeben.

Der Beteiligungsbericht 2013 der Stadt Fürth wurde dem StR in seiner Sitzung am 22.04.2015 vorgestellt. Der Beteiligungsbericht steht unter

http://www.fuerth.de/Home/fuerther-rathaus/Finanzen/Beteiligungsbericht-2013.aspx

zudem der Öffentlichkeit als kostenfreier Download zur Verfügung.

Die Anfrage der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 06.06.2015 nennt nicht das Jahr, für das die Geschäftsführer-Bezüge mitgeteilt werden sollen. Da die Jahresbezüge oftmals auch variable (erfolgsabhängige) Komponenten haben, würde der aktuelle (fixe) Monats- bzw. daraus hoch­gerechnete Jahresbetrag für 2015 kein aussagefähiges Bild vermitteln. Dieses Bild kann daher – und wie im Beteiligungsbericht – einzig ein zurückliegender Jahreswert liefern, da in ihm auch die konkret-individuellen variablen Bestandteile enthalten sind.

Die aktuellsten Jahreswerte sind gegenwärtig jene für das Jahr 2014. Der betreffende Beteili­gungsbericht, in dem dann insbesondere auch die Rechnungslegungen der Unternehmen für 2014 gezeigt werden, kann jetzt aber noch nicht vorliegen, da die Feststellung aller hierfür er­forderlichen 2014er-Zahlen erst gegen Jahresende 2015 abgeschlossen ist. Der Beteiligungs­bericht 2014 wird deshalb Anfang 2016 veröffentlicht werden.

Die Fürther Geschäftsführer und Vorstände erklärten sich aber bereit, anlässlich der Anfrage bereits jetzt die Bezüge für 2014 bekannt zu geben. Die Anfrage nannte nicht die Vorstands­bezüge bei den beiden Kommunalunternehmen, sondern bezog sich auf das Jahresgehalt der Fürther Geschäftsführer. Das Finanzreferat wertet die Anfrage jedoch dergestalt, dass in der Beantwortung auch die Bezüge der Vorstände der (gemeinsamen) Kommunalunternehmen be­rücksichtigt werden sollen. Ebenso wurden die Vorstandsbezüge bei der KLS-Stiftung einbezo­gen.

Die Bezüge der Fürther Geschäftsführer und Vorstände beliefen sich in 2014 auf folgende Be­träge (jeweils differenziert nach den jeweiligen Gesellschaften bzw. Kommunalunternehmen, mit denen ein Anstellungsvertrag besteht):

Mit Ausnahme der SBG und KLS haben die genannten Unternehmen jeweils einen Allein-Ge­schäftsführer bzw. -Vorstand.

Der genannte Wert für den Geschäftsführer der SBG (die SBG hat noch einen weiteren Ge­schäftsführer, der VAG-Beschäftigter ist) bezieht sich auf den Fürther Geschäftsführer, der hauptberuflich Prokurist der infra fürth verkehr gmbh ist.

Die genannten KLS-Bezüge verteilen sich zu 5.915 € auf den Vorstand (zugleich WBG-Ge­schäftsführer) und zu 11.740 € auf den stellv. Vorstand (hauptberuflich Beschäftigter der WBG und dort kaufmännischer Leiter).

Der wib-Geschäftsführer ist hauptberuflich Beschäftigter der WBG (dort technischer Leiter).

Die VHS-GmbH und die ELAN-GmbH sind in der Übersicht nicht aufgeführt, da ihre Geschäfts­führer städtische Beschäftigte sind.

Die vorstehenden Bezüge werden – mit Ausnahme der KLS-Stiftung – analog im Beteiligungs­bericht 2014 veröffentlicht werden.

Finanzierung:

Anfrage der Stadtratsgruppe DIE LINKE vom 06.06.2015