Beschluss für den Bau- und Werkausschuss am 15.07.2015:

 

Die Vorlage des Baureferates wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Bau- und Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Erteilung der Projektgenehmigung für das Programm zur Erneuerung von Gehwegen 2015

 

Der Gehwegausbau in der Fichtenstraße zwischen Turmstraße und Schwabacher Straße soll 2016 erfolgen.

 

Beschluss für den Stadtrat am 29.07.2015:

 

Die Vorlage des Baureferates wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Stadtrat erteilt die Projektgenehmigung für das Programm zur Erneuerung von Gehwegen 2015

 

Der Gehwegausbau in der Fichtenstraße zwischen Turmstraße und Schwabacher Straße soll 2016 erfolgen.

In Vollzug Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 2006/2008 werden seitens des Stadtrates auf der Haushaltsstelle 6300.9540.0000 jährlich 200.000,00 € für die Erneuerung von Gehwegen zur Verfügung gestellt.

 

Auf Grund des baulichen Zustandes sind nachfolgende Gehwegbereiche zur Erneuerung 2015 vorgesehen:

 

-       Lessingstraße zwischen Schwabacher Straße und Ludwigstraße

-       Fichtenstraße zwischen Turmstraße und Dambacher Straße

 

Bei beiden Straßen sollen die Gehwege beidseitig in der jetzigen Breite hergestellt werden.

 

Die beiden Gehwege in der Fichtenstraße zwischen Turmstraße und Schwabacher Straße können aus planerischen Gründen 2015 leider nicht hergestellt werden. Aus abrechnungs-technischen Erfordernissen ist deren Ausbau jedoch 2016 zwingend erforderlich.

 

Die Kosten hierfür ergeben sich wie folgt:

 

-       Lessingstraße  ca.: 120.000,00 €

 

-       Fichtenstraße  ca.:   90.000,00 €

 

Eine gesonderte Bürgerbeteiligung ist nicht vorgesehen, da der Straßenquerschnitt nicht verändert wird, d. h. dass die vorhandenen schadhaften Gehwege lediglich entsprechend den derzeitigen technischen Anforderungen erneuert werden. Das Tiefbauamt wird die Anlieger mit „Wurfzettel“ rechtzeitig vor Baubeginn über die vorgesehenen Maßnahmen informieren und darauf hinweisen, dass die Maßnahmen gegenüber den bevorteilten Grundstückseigentümern nach KAG abgerechnet werden. Weiterhin soll, nach Zustimmung des Bau- und Werkausschusses, in der Stadtzeitung auf die beabsichtigten Maßnahmen und die Beitrags-erhebung hingewiesen werden.

 

.

 

Die ursprünglich geplanten Maßnahmen:

 

-       Holunderweg

 

-       Karlstraße

 

konnten leider wegen fehlender Planungen der Querschnittsgestaltung nicht in das Gehwegprogramm 2015 aufgenommen werden.

Finanzierung:

 

Finanzielle Auswirkungen

jährliche Folgelasten

nein

ja

Gesamtkosten

210.000,00 €

nein

ja

€

Veranschlagung im Haushalt Hst 6300.9540.0000 HR

nein

ja

Hst. 6300.9540.0000

Budget-Nr.

im

Vwhh

Vmhh

wenn nein, Deckungsvorschlag:

 

Lagepläne